Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

22.02.2012

12:08 Uhr

Iran bleibt hart

„Nichts kann unser Atomprogramm aufhalten“

Nachdem die Inspektoren der Atomenergiebehörde abziehen mussten, wird die Tonlage schärfer. Außenminister Westerwelle spart nicht mit Kritik - aber Iran lässt sich nicht beirren. Das eigene Atomprogramm sei unaufhaltsam.

Iran gibt nicht nach

Video: Iran gibt nicht nach

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

Wien/Teheran/New YorkUnd wieder kein Ergebnis. Die Atomgespräche zwischen dem Iran und der Delegation der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) sind nach Angaben der Organisation erneut gescheitert. Der Iran hat einem Inspektorenteam der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA Zugang zu einer verdächtigen Militäranlage südöstlich von Teheran verweigert.

Auch auf ein Papier, in dem es um eine mögliche militärische Dimension des iranischen Atomprogramms gehen sollte, habe man sich bei einem zweitägigen Besuch des Inspektorenteams mit der Führung in Teheran nicht verständigen können, teilte die IAEA mit. Der Besuch ging damit ohne greifbares Ergebnis zu Ende. Welche Bedeutung die IAEA den jüngsten Entwicklungen beimisst zeigt sich für Experten daran, wie schnell die Atomenergiebehörde öffentlich Stellung bezogen hat.

IAEA-Chef Yukiya Amano äußerte sich enttäuscht: „Wir sind in einer konstruktiven Haltung herangegangen, aber es wurde keine Einigung erzielt.“ Aussagen wie diese sind für Sicherheitsexperten ein Indiz dafür, dass die IAEA - wenn auch indirekt - allein Iran für das Scheitern der Gespräche verantwortlich macht.

Die EU-Sanktionen gegen Iran

Verbot der Einfuhr von Mineralöl

Verbot der Einfuhr von Mineralöl spätestens ab 1. Juli. Lieferungen an Italien bleiben erlaubt, weil es sich um Begleichung iranischer Schulden handelt.

Einfrieren aller Konten

Einfrieren aller Konten der iranischen Zentralbank in Europa. „Legitime Geschäfte“ sollen jedoch in Ausnahmefällen „unter dtrikten Kontrollen“ weiter erlaubt sein.

Einreiseverbot

Einreiseverbot für 116 Personen, die das Atomprogramm fördern. Sofern sie Vermögen in der EU haben, wird dieses eingefroren. Gegen 61 Personen gibt es Einreiseverbote wegen der Unterdrückung der Opposition.

Handelsverbot

Ein Verbot, mit 441 meist iranischen Firmen und Organisationen Geschäfte zu machen. Auch deren Vermögenswerte in der EU sind eingefroren. Betroffen sind die Bereiche Bankwesen, Versicherungen, Nukleartechnik, Luftfahrt, Schifffahrt, Elektronik, Chemie, Öl- und Gasförderung.

Exportverbote für Ausrüstung und Technologie

Exportverbot für Ausrüstung und Technologie für die Öl- und Gasförderung, Verbot von Investitionen oder Krediten für diesen Bereich. Verbot von Krediten für die iranische Regierung oder deren Einrichtungen.

Exportverbot für Waffen und Telekommunikationsgeräte

Exportverbot für Waffen, Technologie oder Güter für nukleare Anlagen, Chemikalien, Elektronik, Navigationsgerät sowie bestimmte Telekommunikationsgeräte.

Kontrolle aller Geldtransfer

Kontrolle aller Geldtransfers aus der EU in den Iran. EU-Banken müssen Überweisungen melden und dürfen keine neuen Filialen im Iran eröffnen. Verbot für iranische Banken, Gemeinschaftsunternehmen in der EU zu vereinbaren. Verbot des Handels mit iranischen Anleihen.

Verschärfte Kontrolle von Frachtschiffen

Verschärfte Kontrollen von Fracht auf Schiffen der iranischen Staatsreederei. Verbot von Frachtflügen aus dem Iran in die EU.

Der Iran lässt sich davon nicht beirren. Das Atomprogramm des Iran lasse sich nach den Worten des geistlichen Führers des Irans, Ajatollah Ali Chamenei, durch nichts und niemanden aufhalten. „Nichts, und keine Hürde, kann die Atomarbeit des Irans aufhalten und sie sollte entschieden und ernsthaft vorangetrieben werden, trotz des Wirbels des Westens“, sagte Chamenei bei einem Treffen mit Vertretern der iranischen Atombehörde am Mittwoch.

Das Expertenteam wurde am Mittwochvormittag zurück in Wien erwartet. Diplomaten in Wien erklärten, die IAEA-Führung sei offensichtlich frustriert. Sinnvolle Gespräche in der Zukunft würde sie jedoch nicht ablehnen.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) zeigte sich enttäuscht vom Scheitern der IAEA-Mission. Es sei "sehr bedauerlich und schädlich", dass die Inspekteure "unverrichteter Dinge und ohne Ergebnis" aus dem Iran hätten abreisen müssen. Westerwelle warf der Führung in Teheran einen "unverantwortlichen Kurs der Intransparenz und Nicht-Kooperation" vor.

Westerwelle wertete die Weigerung des Iran, den Inspektoren Zugang zu Atom-Installationen zu gewähren, als weiteren „Verstoß Irans gegenüber der IAEA und der internationalen
Staatengemeinschaft“. Dies zeige, dass die Verschärfung der EU-Sanktionen richtig gewesen sei und solle daher auch Anlass sein für andere, „sich an den Sanktionen zu beteiligen“.

Kommentare (43)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

22.02.2012, 12:26 Uhr

Es war bereits der zweite Besuch des IAEA-Teams unter Leitung von Chefinspektor Herman Nackaerts binnen eines Monats.
Den Westen also kann man bestimmt nicht vorhalten an einer Eskalation der Lage interessiert zu sein .

Wenn es denn so ist wie die Perser immer wieder versichern , nicht Militärische ziele zu verfolgen und ihr Atomprogramm ausschließlich zivile zwecke hat , sollten sie dringend diese Anlage Inspizieren lassen - DRINGEND !!!

Wer allerdings was zu verbergen hat der tut es , dann aber würde ich als Ausländer den Iran sofort verlassen !!!

zaraktuul

22.02.2012, 12:31 Uhr

Aha, eine verdächtige Militäranlage! Dort sollen mit konventionellen Sprengstoffen Simulationen durchgeführt worden sein. Sind bei der IAEA nur CIA-Spitzel angestellt? Statt sich die Anreicherungsanlagen anzuschauen und den Anreicherungsgrad des Urans zu überwachen wir in Militäranlagen spioniert.
Wer sich erinnern will: genau so fing es beim IRAK auch an!
Das Ergebnis ist bekannt.

Hallo

22.02.2012, 12:37 Uhr

Erzählen Sie uns bitte mal, wie das mit der IAEA und Israel so abläuft?

Na??

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×