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31.12.2015

19:08 Uhr

Iranischer Präsident

Ruhani droht mit Beschleunigung des Raketenprogramms

Aus Protest gegen die geplanten US-Sanktionen will Irans Präsident Hassan Ruhani das Raketenprogramm beschleunigen. Zugleich versucht er zu beschwichtigen: Das Verteidigungssystem diene nur der inneren Sicherheit.

Drohung im Fall von neuen US-Sanktionen: Irans Präsident Hassan Ruhani will das Raketenprogramm erweitern. dpa

Hassan Ruhani

Drohung im Fall von neuen US-Sanktionen: Irans Präsident Hassan Ruhani will das Raketenprogramm erweitern.

TeheranAngesichts drohender neuer Sanktionen der USA will der Iran den Bau von Raketen vorantreiben. Präsident Hassan Ruhani ordnete am Donnerstag das Verteidigungsministerium an, die Produktion zu beschleunigen. Der Iran werde keine Beschränkung seines Raketenprogramms dulden, hieß es in dem Brief, der auf Ruhanis Webseite veröffentlicht wurde. In dem Schreiben weist der Präsident darauf hin, dass das Raketenprogramm nicht Teil des im Juli erzielten historischen Abkommens über das iranische Atomprogramm sei.

Das iranische Verteidigungssystem diene nur der inneren Sicherheit und sei keine Gefahr für andere Länder, unterstrich der Präsident. Es sei aber das legitime Recht des Landes, sein Verteidigungsspotential zu erhöhen. Man habe auch bei den Atomverhandlungen mit dem Westen mehrmals betont, dass dieses Recht unwiderruflich sei und nicht zur Debatte stehe. Außerdem seien, im Gegensatz zu den Behauptungen in den USA, die iranischen Raketen so konstruiert, dass sie keine atomaren Sprengköpfe tragen könnten, fügte Ruhani hinzu.

„Falls diese feindselige und intervenierende Politik der USA wiederholt werden sollte, dann sind die Streitkräfte verpflichtet, das Atomprogramm auszuweiten und zu beschleunigen“, schrieb Ruhani.

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Auf die iranische Regierung könnten neue Sanktionen zukommen. Laut Medien denkt die Obama-Regierung über Strafmaßnahmen gegen Unternehmen und Personen nach, die das Raketenprogramm des Landes unterstützt haben.

Ein hoher US-Regierungsbeamter hatte der Nachrichtenagentur AP am Mittwoch gesagt, dass die USA zusätzliche Sanktionen im Zusammenhang mit dem iranischen Raketenprogramm prüften. Auch Washington machte klar, dass dieses Waffenprogramm nichts mit dem Atomdeal zu tun habe. Darin haben sich die USA und andere Weltmächte verpflichtet, die Sanktionen gegen den Iran fallen zu lassen, sofern die Islamische Republik ihr Atomprogramm wie vereinbart zurückfährt.

Ziel des Paktes ist es, den Iran für mindestens zehn Jahre vom Bau von Atomwaffen abzuhalten. Die Regierung in Teheran hat allerdings stets bestritten, die Nuklearenergie zum Bau von Atomwaffen nutzen zu wollen.

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