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05.03.2012

15:47 Uhr

Irans Atomprogramm

Israels Angriffskurs alarmiert Deutschland

VonDietmar Neuerer

Der Konflikt mit Iran droht zu eskalieren, nachdem Israel auch einen Militärschlag nicht ausschließt. Politiker und Ökonomen in Deutschland hoffen, dass US-Präsident Obama Israels Premier Netanjahu besänftigen kann.

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad inspiziert die Atomanlage in Natanz - ein mögliches Angriffsziel der Israelis. dpa

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad inspiziert die Atomanlage in Natanz - ein mögliches Angriffsziel der Israelis.

BerlinAuch unmittelbar vor dem Treffen zwischen US-Präsident Barack Obama und Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu können beide Seiten ihre Differenzen in der Frage eines möglichen Militärschlags gegen den Iran offenbar nicht überwinden. Beide Politiker würden bei dem Treffen am Nachmittag europäischer Zeit zwar versuchen, einige gemeinsame Positionen herauszustellen, verlautete aus regierungsnahen Kreisen in Washington. Die grundlegenden Differenzen in der Iran-Frage würden aber wohl nicht zu überbrücken sein. „Das größte Problem ist, dass sie nach unterschiedlichen Uhren arbeiten“, hieß es mit Blick auf die gegensätzlichen Einschätzungen beider Regierungen, wann der Iran zur Herstellung einer Atomwaffe fähig ist. Obama und Netanjahu würden bei der Begegnung auch gemeinsam vorhandenes Geheimdienstmaterial zum iranischen Atomprogramm bewerten, hieß es weiter in den Kreisen.

Die Entwicklung im Nahen Osten löste in Deutschland große Besorgnis aus – auch wegen möglicher konjunktureller Rückschläge, die eine militärische Eskalation nach sich ziehen könnte. Vertreter von CDU, FDP, SPD und Grünen brachten daher ihre Hoffnung zum Ausdruck, dass es Obama gelingen werde, Netanjahu von möglichen Angriffsplänen abzubringen. „Weil ein Militärschlag nicht einfach eine Entscheidung herbeiführen, sondern eine unvorhersehbare und unkalkulierbare Kettenreaktion auslösen würde, hoffe ich, dass es Präsident Obama gelingt, Präsident Netanjahu davon zu überzeugen, dass es besser ist, eine Lösung des Konflikts um das iranische Nuklearprogramm mit politischen Mitteln anzustreben“, sagte der Vorsitzende des Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz (CDU), Handelsblatt Online.

Die Sanktionen seien gerade erst verschärft worden und sie begännen zu wirken. Der Iran habe Verhandlungsbereitschaft signalisiert. „Meines Erachtens sollte deshalb alles versucht werden, um einen wirklichen Verhandlungsprozess in Gang zu setzen,“ betonte Polenz.

Der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Stinner, befürchtet im Fall eines Kriegs in Nahost „unabsehbare Konsequenzen“ für die ganze Region. Afghanistan und Irak würden sofort destabilisiert, sagte Stinner Handelsblatt Online. „Auch die Konsequenzen für Israel könnten dramatisch sein, weil ein Angriff zu einer Solidarisierung der muslimischen Welt führen würde.“ Zwar glaube er immer noch nicht, dass es zu einem israelischen Angriff komme, fügte Stinner hinzu. „Ich gebe aber zu, dass dieser Glaube sehr stark durch Hoffnung geprägt ist.“

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