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06.05.2016

19:25 Uhr

Irland

Parlament wählt Minderheits-Ministerpräsident Kenny

Monatelang konnten sich Irlands Abgeordnete nicht auf eine neue Regierung einigen. Jetzt raufen sich zwei politische Erzfeinde zusammen und bringen immerhin ein Minderheitskabinett zustande.

Das irische Parlament hat Premierminister Enda Kenny wiedergewählt. AP

Enda Kenny

Das irische Parlament hat Premierminister Enda Kenny wiedergewählt.

DublinGut zwei Monate nach dem Parlamentswahl-Patt hat Irland eine Minderheitsregierung. Der bisherige Ministerpräsident Enda Kenny ist am Freitag im Parlament mit 59 Stimmen zum neuen Regierungschef gewählt worden. 50 der Stimmen stammen von Abgeordneten seiner konservativen Fine Gael Partei, zudem votieren neun unabhängige Abgeordneten für ihn.

Fianna Fáil, die ebenfalls konservative, aber mit Fine Gael seit Bürgerkriegszeiten verfeindete Partei, wird die Minderheitsregierung aus der Opposition heraus unterstützen. Erst vergangene Woche hatten sich die beiden größten Parteien des Landes auf eine solche Vereinbarung geeinigt.

Das historische Abkommen soll bis zum Herbst 2018 gelten. So können drei Haushalte vom Parlament verabschiedet werden, welches in dieser Konstellation weitaus mehr Macht bekommen soll als jemals zuvor.

Fine Gael und der Koalitionspartner Labour hatten im Februar eine schwere Wahlniederlage erlitten. Fine Gael blieb zwar stärkste Kraft, verfügte aber mit dem bisherigen Juniorpartner über keine Mehrheit mehr. Kommentatoren in Dublin hatten von einer Protestwahl gegen den Sparkurs der Regierung gesprochen, die das Land seit 2011 aus der schweren Finanz- und Wirtschaftskrise geführt hatte.

Von

dpa

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