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15.02.2016

19:57 Uhr

Irland-Wahlen

Die Angst vor der irischen Syriza

VonCarsten Herz

Irlands Wirtschaft hat dank Premier Kenny ein Comeback gefeiert. Doch bei der Wahl Ende Februar könnte die Koalition die Mehrheit verlieren. Unternehmer fürchten ein Ende der Reformen – und die Linkspartei Sinn Fein.

Seine Wiederwahl ist gefährdet - trotz der wirtschaftlichen Erholung seines Landes. ap

Wahlplakat von Regierungschef Enda Kenny

Seine Wiederwahl ist gefährdet - trotz der wirtschaftlichen Erholung seines Landes.

LondonEs ist ein Wahlkampf, der einem Sprint gleicht. Im schwarzen Regenmantel steht die irische Sinn-Fein-Politikerin Mary Lou McDonald trotz Regens in der Dubliner Innenstadt und verteilt Wahlzettel. McDonald weiß, dass ihr nicht viel Zeit bleibt. Schon am 26. Februar wird in Irland ein neues Parlament gewählt, wie Premierminister Enda Kenny kürzlich verkündete.

„Die Entscheidung ist absolut klar“, wandte sich der Spitzenpolitiker vor wenigen Tagen per Twitter an seine Bevölkerung. „Wollen Sie als Wähler die wirtschaftliche Erholung Irlands fortsetzen – oder wollen Sie sie riskieren?“ Der 64-Jährige will der erste Chef der konservativen Partei Fine Gael werden, der als Regierungschef die Wiederwahl schafft.

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Doch die Aufgabe wird schwerer als gedacht. Denn so simpel die Frage von Kenny sein mag, so kompliziert ist die Antwort, die darauf derzeit die irischen Wähler geben möchten. So fiel die Unterstützung für Kennys Fine Gael-Labour-Koalition im Januar nach jüngsten Meinungsumfragen auf aktuell lediglich 35 Prozent, nach einer satten Mehrheit von 55 Prozent bei den Wahlen vor fünf Jahren. Um sich eine zweite Amtszeit zu sichern, müsste die Koalition allerdings zusammen auf mindestens etwa 44 Prozent der Stimmen kommen, wie Philip O’Sullivan, Ökonom von Investec Plc in Dublin, darlegt.

Diese Unsicherheit ist für viele irische Unternehmen eine heikle Situation. Zwar hat kein Krisenland der Euro-Zone eine solch fulminante wirtschaftliche Wiederauferstehung geschafft wie Irland. Aber nun fürchten viele Firmen ein Ende der Reformen.

„Für die irische Wirtschaft ist es wichtig, dass auch die nächste Regierung die wirtschaftliche Stabilität sicherstellt“, betont Danny McCoy, Chef des Unternehmerverbandes Ibec. Doch ähnlich kraftvoll wie die irische Wirtschaft wächst die Ungewissheit darüber, welche Parteien das Land künftig führen werden.

Kommentare (2)

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15.02.2016, 08:37 Uhr

Man kann halt nicht auf Dauer eine Politik gegen das eigene Volk machen. Nicht nur Irland wird einen Rückschlag erleiden auch Protugal und Spanien ist mit dabei. In Italien werden wie in Griechenland auch die Menschen auf die Straße gehen.
Und auch in Deutschland wird die Regierung ihre Quittung bekommen...die illegale Einwanderung macht dies um so deutlicher, wie immer mehr gegen das eigene Volk politik betrieben wird.

Herr x y

15.02.2016, 09:25 Uhr

Das Elend ist, daß die europäischen Regierungen und BRüssel nicht mehr regieren, sondern nur noch reagieren. Der letzte, der in D regiert hat, war Schröder. Ihm verdankt D seine relativ betrachtet noch starke Position in der EU. Dafür wurde er abgewählt. Kenny droht daselbe Schicksal, nachdem er den irischen Karren aus dem Sumpf gezogen hat.

Allerdings sind angelsächsische Sozialisten anders als man es hier erwartet. Das erinnert mich an Neuseeland vor zwanzig Jahren. Dort war man auch mit dem Latein und dem Staatshaushalt am Ende. Eine Labor-Regierung wendete das Blatt. 1996 war ich vor Ort und hatte mit dem dortigen Verkehrsministerium zu tun. Ein eingeweihter erzählte mir, daß das Ministerium von 6'000 auf 40 Mitarbeiter eingedampft worden sei, größtenteils durch Privatisierung der Bahn. Ich war auf das schlimmste gefaßt, da ich verschiedene Dokumente benötigte. Ich erhielt sie noch am selben Tag.

Die Kiwis wußten, daß sich niemand für ihre Nöte interessieren würde, sie schafften es alleine. Das wäre auch die richtige Medizin in Europa, die Kranken abzunabeln und selber rudern zu lassen. Das setzt ungeahnte Energien frei.

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