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17.12.2015

23:19 Uhr

IS-Geld

Uno nimmt Terrorfinanzierung aufs Korn

Der Uno-Sicherheitsrat will es der Dschihadistenmiliz IS schwermachen, Öl und antike Kulturgüter zu Geld zu machen. Eine entsprechende Resolution fordert auch Gesetzesänderungen im Strafrecht.

Seit etwa vier Monaten gibt es diese Ölraffinerie in der Region Idlib (Syrien). Sein Besitzer sagt, das Rohöl stamme aus Gegenden, die der IS kontrolliert - ebenso wie den Ölpreis. Reuters

Improvisierte Ölraffinerie in Syrien

Seit etwa vier Monaten gibt es diese Ölraffinerie in der Region Idlib (Syrien). Sein Besitzer sagt, das Rohöl stamme aus Gegenden, die der IS kontrolliert - ebenso wie den Ölpreis.

New YorkMit einer einstimmig verabschiedeten Resolution hat der UN-Sicherheitsrat die Finanzierung der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) ins Visier genommen.

Erstmals tagte der Sicherheitsrat am Donnerstag auf Finanzminister-Ebene, um den gemeinsam von den USA und Russland ausgearbeiteten Resolutionsentwurf zu verabschieden. Darin werden Staaten weltweit aufgefordert, gegen die wichtigsten Finanzierungsquellen des IS wie Ölschmuggel und den illegalen Handel mit antiken Kulturgütern vorzugehen.

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Kidnapping, Kunst- und Ölhandel, Schutzgeld: Die Terrormiliz IS finanziert sich auf verschiedenen Wegen und über anonyme Geldtransfers. Die G20 und die EU wollen dort ansetzen – und die Terroristen so schwächen.

Geldgeber der Dschihadistenmiliz sollen "aktiver bestraft" werden. Die Mitgliedstaaten werden aufgefordert, Terrorfinanzierung in ihrer nationalen Gesetzgebung als als schweres Verbrechen einzustufen, selbst wenn sie nicht mit einem konkreten Terrorakt in Zusammenhang steht. Zudem sollen die Staaten den Informationsaustausch auf dem Gebiet verstärken.

US-Finanzminister Jacob Lew sprach von einem "wichtigen Schritt". Wichtig sei es nun, den Beschluss "resolut umzusetzen". Dazu sei auch eine enge Zusammenarbeit mit dem Privatsektor notwendig.

Von

afp

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