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07.01.2010

18:23 Uhr

Islands Präsident Grimsson

Leidenschaftlicher Tänzer auf dem Vulkan

VonHelmut Steuer

Olafur Ragnar Grimsson ist stets für Überraschungen gut. Mit seinem Veto gegen die Milliardenzahlung an ausländische Gläubiger zeigt sich Islands Präsident nun einmal mehr als politischer Querkopf. Der Ausgang dieses Abenteuers, für ihn wie für den Staat, ist mehr als ungewiss.

Ein Opportunist ist er sicherlich nicht: Islands Präsident Olafur Ragnar Grimsson. ap

Ein Opportunist ist er sicherlich nicht: Islands Präsident Olafur Ragnar Grimsson.

STOCKHOLM. Vieles kann man ihm nachsagen: Er sei ein Hitzkopf, ein Vulkan, der bisweilen völlig überraschend ausbricht, möglicherweise auch ein Opportunist, der mehrfach das Parteibuch gewechselt hat, auf jeden Fall ein Lebemann, der die schönen Seiten des Lebens genießt und gern mit seiner zweiten Frau zum Tanzen geht - alles geschenkt. Eines muss man aber Olafur Ragnar Grimsson lassen: Der 66-jährige isländische Präsident ist stets für Überraschungen gut. Nicht, dass sein Veto gegen das Icesave-Gesetz zur Entschädigung britischer und niederländischer Sparer wie aus heiterem Himmel kam, nein, seine Weigerung, die vom Parlament in Reykjavik verabschiedete Vorlage zu ratifizieren, hatte sich bereits vor Tagen abgezeichnet. Dennoch sorgte sein Beschluss für Eruptionen auf der Vulkaninsel, die noch lange nachwirken dürften.

Insgeheim hatten nämlich viele doch mit einem Durchwinken gerechnet, da das vor über einem Jahr infolge der globalen Finanzkrise an den Rand des Staatsbankrotts getriebene Island auf Unterstützung und Goodwill des Auslands angewiesen ist. Das Icesave-Gesetz sah vor, dass Island bis zum Jahr 2024 insgesamt rund 3,8 Mrd. Euro an die Niederlande und Großbritannien zurückzahlt. In diesen beiden Ländern hatten rund 340 000 Sparer ihr Geld verloren, als die isländische Internetbank Icesave nach dem Kollaps und der anschließenden Verstaatlichung der Mutterbank Landsbanki die Guthaben nicht mehr auszahlen konnte. London und Den Haag entschädigten daraufhin die eigenen Sparer, fordern aber das Geld von Island zurück.

Aber nein: Grimsson erklärte, dass er das Gesetz nicht unterschreiben werde, da sich etwa ein Viertel der isländischen Wähler in einer Unterschriftenaktion gegen die Bedingungen der Entschädigung ausländischer Sparer ausgesprochen hatten. In einem Referendum vermutlich am 20. Februar sollen die Wähler jetzt über das Icesave-Gesetz abstimmen. Basisdemokratie à la Reykjavik. Der Jubel des Volkes ist Grimsson jedenfalls sicher. Mit dem Veto zum Icesave-Gesetz hat der stets bieder wirkende Grimsson jedenfalls Geschichte geschrieben: Schon einmal zuvor, am 2. Juni 2004, weigerte sich ein isländisches Staatsoberhaupt, ein vom Parlament verabschiedetes Gesetz nicht zu ratifizieren. Auch damals hieß der Präsident Olafur Ragnar Grimsson.

Damals wie heute legte er sich mit seiner Weigerung mit den politischen Machthabern an. Dieses Mal wird sein "Nein" jedoch Auswirkungen weit über Island hinaus haben. Denn schon hat die EU erklärt, dass die Nichtratifizierung des Icesave-Gesetzes Folgen für das EU-Beitrittsgesuch des kleinen Inselstaates mit seinen 320 000 Einwohnern haben könnte. Der möglicherweise gefährdete EU-Beitritt wird Grimsson die geringsten Kopfschmerzen bereiten. Denn das Beitrittsgesuch war von der rot-grünen Regierung im vergangenen Sommer nach Brüssel geschickt worden, obwohl schon damals eine deutliche Mehrheit der Isländer dagegen war. Die Turbulenzen um das Icesave-Gesetz dürfte die Skepsis gegenüber Brüssel eher noch verstärkt haben.

Viel entscheidender ist dagegen das Verhältnis des Inselstaates zu den internationalen Geldgebern. Denn Island ist von den Notkrediten des IWF und der nordischen Staaten abhängig. Sie werden jetzt genau überlegen, ob sie dem nur knapp an der Pleite vorbeigeschrammten Land weiter unter die Arme greifen.

Das alles wusste der promovierte Politologe Grimsson, als er seine Unterschrift verweigerte. Vielleicht wollte der Friseursohn in seiner vierten und letzten Amtszeit nur das umsetzen, was er 1996 bei seiner Vereidigung gelobt hatte: das rein repräsentative Amt mit politischen Inhalten zu füllen. Das ist ihm zumindest jetzt gelungen.

Kommentare (2)

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Piepiefax

07.01.2010, 00:44 Uhr

Vermutlich ist das Nein von O. Grimsson für die Journalisten bedeutungsvoller als für die isländer selbst. Wenn schon einmal ein Teil der inselbewohner gegen einen EU-beitritt gestimmt hat, sollten die Europäer sie nicht "händeringend" zu einem Meinungsumschwung drängen. Die isländer werden letztlich auch ohne Gelder aus Europa aus der Krise finden: Die Fischer werden fleißig Dorsch fangen und die Frauen viel emsiger dicke island-Pullover stricken. Alles wird dann an Kunden in aller Welt für gute Devisen verkauft. Nein, die Auflagen der EU, bezüglich der 3%-Klausel sind viel schwerer zu schaffen als ihren Staatshaushalt zu sanieren. Auch Europa kann auf "lumpige" 320.000 Neubürger verzichten!

Olafur Sigurdsson

07.01.2010, 17:27 Uhr

Es wird immer davon gesprochen dass dies oder jenes einen EU beitritt verhindern könne. Ob das Volk diesen beitritt will oder nicht hat sich anhin die Waage gehalten. Wie in der britischen FT heute beschrieben haben sich die briten und die Holländer gegenüber island, das immerhin Gründungsmitglied der Nato ist, dem Europäischen Wirtschaftsraum "EFTA" angehört und auch bereits Schengen umgesetzt hat, alles andere als Kollegial verhalten. Einerseits haben die briten die Assets der banken mit einem überzogenen Anti-Terror Gesetz festgesetzt und dann der Nation Rückzahlungsbedingungen diktiert die bestenfalls als Kriegsreparation zu sehen sind. Und um ihre Forderungen durchzusetzen haben beide Länder ihre Muskeln spielen lassen um jegliche Hilfe von iWF und EU zu blockieren.
Der einzige Grund der EU beizutreten ist die kranke Währung durch den Euro zu ersetzen. island wir aber die Maastricht Kriterien in den nächsten 50 Jahren nicht erfüllen. Auf der anderen Seite bekäme die EU Zugang zu viel sauberer Energie und zu einem der grössten und ertragreichsten Fischgründen Europas. (Die wohlgemerkt noch nicht Leergefischt sind).

Warum in Gottes Namen sollten die isländer also diesem Verein beitreten wollen? Um sich weiter von Engländern und Niederländern, die an der Misere nicht ganz frei von Schuld sind, vorführen zu lassen während die andern EU Mitglieder weiter Schweigen?
Auch wenn die EU einem beitritt zustimmen würde, muss der beitritt vors Volk und das wird den beitritt mit grosser Mehrheit ablehnen, es sei denn die EU zeigt jetzt in Wort und Tat dass Solidarität Teil ihres Wortschatzes ist.
Die isländer sind Überlebenskünstler. Sie werden mit oder ohne Hilfe überleben. Das Lebensmotto der isländer war noch immer: „Das wird schon wieder!“

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