Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

25.01.2007

16:24 Uhr

Israel

Knesset akzeptiert Amtsunfähigkeit Katzavs

Das israelische Parlament hat mit knapper Mehrheit akzeptiert, dass Präsidenten Mosche Katzav sein Amt vorübergehend ruhen lassen kann. Der zuständige Ausschuss der Knesset forderte den unter Vergewaltigungsverdacht stehenden Politiker aber zugleich auf, ganz zurückzutreten.

Mosche Katzav. Foto: dpa

Mosche Katzav. Foto: dpa

HB JERUSALEM. Die Entscheidung fiel nach Angaben der Ausschussvorsitzenden Ruhama Awraham mit 13 zu elf Stimmen. Awraham kündigte weiter an, die Debatte über eine Amtsenthebung Katsaw beginne kommende Woche. Der Präsident, dessen Amtszeit im Juli endet, bestreitet die Vorwürfe der Vergewaltigung und der sexuellen Nötigung von Mitarbeiterinnen.

„Für manche Abgeordnete ist es nicht nachvollziehbar und korrekt, dass der Präsident einen Tag länger im Amt bleibt“, sagte Awraham nach der Sitzung. Nach israelischen Recht kann ein amtierender Präsident nicht angeklagt werden. Daran ändert auch seine Beurlaubung nichts. Katzaw, dem bis zu 16 Jahre Haft drohen, will nur zurücktreten, wenn Generalstaatsanwalt Menachem Masus ihn vor Gericht bringt. Politiker aller Parteien, darunter auch Regierungschef Ehud Olmert, haben ihn zum Rücktritt aufgefordert.

Für eine Entlassung des Präsidenten ist in der 120 Mitglieder zählenden Knesset eine Drei-Viertel-Mehrheit von 90 Abgeordneten nötig. Laut einer Umfrage fordern mittlerweile 71 Prozent der Israelis den Rücktritt des Präsidenten. In einer vom Fernsehen übertragenen Ansprache hatte ein sichtlich erregter Katsav die Vorwürfe zurückgewiesen. Er sei Opfer einer Hexenjagd von Staatsanwaltschaft, Polizei und Medien.

Während Katsavs Abwesenheit wird Parlamentspräsidentin Dalia Itzig die überwiegend repräsentativen Aufgaben des Staatsoberhaupts wahrnehmen. Ihr werden Ambitionen auf seine Nachfolge nachgesagt. Die größten Chancen werden jedoch dem 83-jährigen Friedensnobelpreisträger Schimon Peres eingeräumt.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×