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10.03.2016

10:47 Uhr

Israel und Palästina

Friedenskonferenz soll Explosion in Nahost verhindern

Seit Monaten kocht die Gewalt zwischen Palästinensern und Israelis immer wieder hoch, die Situation erscheint verfahrener denn je. Kann eine französische Friedensinitiative neue Bewegung in die Krise bringen?

Beerdigung eines 17-jährigen Palästinensers im Westjordanland, der von israelischen Soldaten getötet worden ist. AP

Wut bei Palästinensern

Beerdigung eines 17-jährigen Palästinensers im Westjordanland, der von israelischen Soldaten getötet worden ist.

Jerusalem/KairoIm Hafen des Tel Aviver Vororts Jaffa weht ein lauer Wind. Israelis und Touristen flanieren vor der malerischen Mittelmeerkulisse. Plötzlich sticht ein palästinensischer Attentäter mit einem Messer wahllos auf Passanten ein. Dann rennt der 22-Jährige weiter, hunderte von Metern, und greift unterwegs immer wieder Spaziergänger an. Bei seinem Amoklauf tötet er einen US-Touristen und verletzt zehn weitere Menschen. Erst nach etwa 20 Minuten wird er am Dienstagabend in der Nähe eines Restaurants weiter nördlich auf der Strandpromenade von Polizisten erschossen.

Die Gewalt ist wieder Alltag in Nahost. 29 Israelis und mehr als 190 Palästinenser sind seit Anfang Oktober getötet worden; nach der blutigen Anschlagsserie von Palästinensern will Israel neue Sperranlagen bauen. „Die Situation im Moment ist katastrophal, eine Explosion ist sehr gut möglich“, warnt ein französischer Diplomat.

Doch zwischen Terroranschlägen, Syrienkrieg und Flüchtlingskrise ist die verfahrene Lage in Nahost in den Hintergrund gerückt. Zu viele haben sich dort die Zähne ausgebissen. Seit dem Scheitern der Initiative von US-Außenminister John Kerry vor fast zwei Jahren herrscht Stillstand. Nun will Frankreich neue Bewegung in die Sache bringen: Paris trommelt für eine Friedenskonferenz.

Die „Hügeljugend“ im Westjordanland

Was ist die „Hügeljugend“?

Bei der „Hügeljugend“ handelt es sich um jüdische Siedler im Teenager- und jungen Erwachsenenalter. Viele sind Minderjährige, die ihr Elternhaus in „etablierten“ Siedlungen in den von Israel besetzten Palästinensergebieten verlassen und auf nahe gelegenen Hügeln neue Außenposten errichtet haben.

Was macht die „Hügeljugend“?

Militanten Mitgliedern der „Hügeljugend“ werden die sogenannten „Preisschild“-Angriffe auf palästinensischen Besitz zugeschrieben – etwa Brandanschläge auf Moscheen oder Autos sowie anti-muslimische Schmierereien. Diese geschehen häufig als Rache für palästinensische Attacken oder nach Einsätzen der israelischen Armee gegen Siedler.

Wie viele Mitglieder hat die „Hügeljugend“?

Die „Hügeljugend“ hat mehrere hundert Mitglieder, die Schätzungen gehen bis zu 1000. Insgesamt leben im Westjordanland und Ost-Jerusalem nach Schätzungen der Menschenrechtsorganisation Betselem etwa 550.000 israelische Siedler. Es gibt im Westjordanland 125 Siedlungen, dazu kommen rund 100 nicht genehmigte „wilde Siedlungen“.

Außenminister Jean-Marc Ayrault wirbt derzeit in Kairo um Unterstützung arabischer Länder, am Montag will er dies bei seinen EU-Kollegen in Brüssel tun. Ob sein Vorstoß mehr Erfolg hat als frühere Anläufe, ist aber höchst fraglich – aus Israel ist Skepsis zu hören, zumal frühere französische Initiativen ins Leere liefen.

„Der Status quo ist nicht haltbar“, sagte der vor wenigen Wochen ins Amt gekommene französische Chefdiplomat in seinem ersten Interview. „Alle stellen das fest, niemand macht etwas“, heißt es in Pariser Diplomatenkreisen. Dort wird auch das Argument genannt, dass die Fortdauer des Konflikts Terrorgruppen wie dem Islamischen Staat (IS auch Daesch genannt) in die Hände spielt: „Es gibt eine Verbindung zwischen dem Phänomen Daesch und der Radikalisierung, auch in Frankreich, und dem israelisch-palästinensischen Konflikt.“ In Israel stoßen solche Vergleiche allerdings auf große Empörung.

Der Plan der Franzosen hat zwei Stufen: Ein erstes Treffen ohne die Konfliktparteien soll im Frühjahr klären, wie man Israelis und Palästinenser wieder an einen Tisch bekommen kann. Paris will dabei neben dem Nahost-Quartett (USA, Russland, EU und Vereinte Nationen) auch arabische Staaten einbinden. Der zweite Schritt wäre dann die eigentliche Friedenskonferenz, als Termin ist der Sommer im Gespräch.

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