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16.05.2011

22:20 Uhr

Israel und Palästinenser

Nahost-Prozess tritt auf der Stelle

Eine Wiederaufnahme der Nahost-Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern ist erneut in weite Ferne gerückt. Bei der Diskussion um die Grundfragen des Konflikts scheinen keine Kompromisse möglich.

Die Rückkehr von 4,7 Millionen palästinensischen Flüchtlingen nach Israel lehnte Netanjahu weiterhin strikt ab. Quelle: dapd

Die Rückkehr von 4,7 Millionen palästinensischen Flüchtlingen nach Israel lehnte Netanjahu weiterhin strikt ab.

Jerusalem/Ramallah Die Palästinenserführung wies am Montag in Ramallah die zuvor vom israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu aufgezählten Bedingungen als inakzeptabel zurück. 

Netanjahu hatte nach den blutigen Massenprotesten an den israelischen Grenzen vom Sonntag im israelischen Parlament keinerlei Flexibilität in Grundfragen erkennen lassen. Der Ministerpräsident wiederholte alle seine bekannten Forderungen. Die Palästinenser hatten diese bereits in Vergangenheit abgelehnt. 

Netanjahu forderte unter anderem, dass ein entmilitarisierter Palästinenserstaat nur am Ende von Verhandlungen entstehen dürfe. Israel wolle auch die großen Siedlungsblöcke im Westjordanland behalten. Jerusalem solle die ungeteilte Hauptstadt Israels bleiben. Eine Rückkehr von mehr als 4,7 Millionen palästinensischen Flüchtlingen nach Israel lehnte Netanjahu ab. Er forderte die Palästinenser auf, Israel als Heimstatt der Juden anzuerkennen. 

„Jedes Friedensabkommen bedeutet, dass Ostjerusalem die Hauptstadt eines Staates Palästina wird“, sagte Nabil Abu Rudeinah, der Sprecher von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Darüber hinaus sollten alle Kernfragen des Konflikts am Verhandlungstisch entsprechend den UN-Resolutionen und dem Nahost-Friedensplan (Road Map) gelöst werden. Israel könne die Palästinenser nicht davon abhalten, ihre Rechte einzufordern, sagte der Sprecher. 

Aus Frustration über einen seit 20 Jahren andauernden Friedensprozess wollen die Palästinenser nicht mehr mit Israel verhandeln. Stattdessen hoffen sie, dass ihnen die Vereinten Nationen bei der Staatsgründung helfen. Die Palästinenserführung will den UN-Sicherheitsrat und die UN-Generalversammlung im September bitten, einen Palästinenserstaat in den Grenzen von 1967 mit der Hauptstadt Ostjerusalem anzuerkennen. Israel will das vereiteln und hofft dabei auf Unterstützung der westlichen Partner. 

Ministerpräsident Netanjahu wird am Freitag zu einem mehrtägigen Besuch in den USA erwartet. Bereits einen Tag zuvor will sich US-Präsident Barack Obama zu den Vorgängen in der arabischen Welt und zum festgefahrenen Nahost-Friedensprozess äußern.

Von

dpa

Kommentare (4)

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luxpower

16.05.2011, 23:33 Uhr

Die Schlinge um Israel zieht sich immer mehr zu - und das ist gut so! Die angeblich einzige "Demokratie" im Nahen Osten hat in ihrer Arroganz jeglichen Friedenswillen mit den Palästinensern durch immer neue Siedlungen und Kriegsattacken vermissen lassen. Dies rächt sich jetzt, wo sich die Koordinaten im Nahen Osten sich entscheidend verändert haben. Im Herbst wird aller voraussicht nach, die UNO einen eigenständischen Palästinenserstaat trotz Widerstand von Merkel-Deutschland und USA anerkennen, die Grenze zum Libanon und Ägypten werden sich immer weiter öffnen, die israelische Blockade des Gaza-Streifen wird dadurch ad adsurdum geführt. Dies wird die Grundlage eines freien palätinensischen Volkes und Staates sein, so wie die ungarische Grenzöffnung auch der erste Schritt zur Wiedervereinigung von Ost-und Westdeutschland geführt hat.

Revision

17.05.2011, 05:10 Uhr

Israel geniesst Narrenfreiheit, gegeben durch die blinde Unterstuetzung der Amerikaner.

Account gelöscht!

17.05.2011, 07:30 Uhr

Ein Jüdischer Staat wird "in welchen Grenzen auch immer " nicht von den Islamisten anerkannt ,wie auch sie lesen konnten . Darum wär es dumm auch nur einen Quadratmeter des Heutigen Israel aufzugeben . Ein Palästina wird es geben , wenn die Heutigen Grenzen Israels bestehen bleiben . Jerusalem Steht als Verhandlungsbasis ! Grund dafür ist hauptsächlich die fehlenden Sicherheitsgarantie der Islamisten .

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