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08.12.2012

17:03 Uhr

Italien

Berlusconi will 2013 wieder antreten

Was sich angedeutet hatte, ist seit heute Gewissheit: Silvio Berlusconi will im kommenden Jahr zum fünften Mal Italiens Ministerpräsident werden. Er tue das „aus einem Gefühl der Verantwortung heraus“.

Silvio Berlusconi will zurück ins Parlament. AFP

Silvio Berlusconi will zurück ins Parlament.

RomSilvio Berlusconi will zum fünften Mal italienischer Ministerpräsident werden. Der schillernde Politiker und Unternehmer kündigte am Samstag auf dem Trainingsgelände seines Fußballclubs AC Mailand mit Blick auf die nächsten Wahlen an: "Ich trete an, um zu gewinnen." Es sei Verantwortungsgefühl, dass ihn dazu treibe, versicherte der 76-jährige Berlusconi, der im vergangenen Jahr seinen Posten als Regierungschef angesichts wachsender wirtschaftlicher Probleme des Landes geräumt hatte. Auch ein Sex-Skandal hatte seinerzeit an seiner Reputation gekratzt. Berlusconis Ankündigung könnte die ohnehin wachsenden Unsicherheiten an den Finanzmärkten verschärfen, ob Italien längerfristig auf seinem Spar- und Reformkurs bleibt.

Das Land steht im Frühjahr nächsten Jahres vor Neuwahlen. Ein konkreter Wahltermin wurde noch nicht festgelegt. Erwartet wird ein Zeitpunkt Anfang März. Berlusconi nannte am Samstag den 10. März einen guten Termin. Ende der Woche stand kurzzeitig sogar zur Debatte, dass es zu Neuwahlen kommen könnte. Grund war, dass Berlusconis rechtspopulistische Partei "Volk der Freiheit" (PDL) der Technokratenregierung des parteilosen Ministerpräsident Mario Monti bei getrennten Vertrauensabstimmungen im Senat und im Abgeordnetenhaus die Unterstützung versagt hatte. Monti hatte die Abstimmungen dennoch gewonnen, während die PDL-Abgeordneten ihnen fernlieben.

PDL-Sekretär Angelino Alfano stellte im Parlament aber wenig später klar, seine Partei wolle nicht den Sturz der Regierung Monti. "Wir wollen die Institutionen und das Land nicht in ein Chaos stürzen", versicherte der Parteisekretär. Berlusconi kündigte mittlerweile an, seine Partei werde geplante Gesetzesvorhaben von Monti und dessen Haushaltspläne für 2013 passieren lassen.

Der frühere EU-Kommissar Monti gilt in den Partnerländern und an den Märkten als Garant einer Politik, die das hoch verschuldete Italien wieder auf Gesundungskurs bringen soll. Der Senator auf Lebenszeit war angesichts der wachsenden Finanzprobleme des Landes von Staatspräsident Giorgo Napolitano nach dem Rücktritt Berlusconis mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Monti will bei den nächsten Wahlen nicht antreten. Er steht aber bereit, erneut Verantwortung zu übernehmen, sollte die Wahl nicht die erhoffte Klarheit bringen. Wegen seiner unpopulären Sparpolitik rutschte er zuletzt bei Umfragen in seinem Heimatland auf Tiefstwerte.

Berlusconi, der kürzlich erst wegen Steuerbetrugs verurteilt wurde, hatte in den letzten Monaten immer wieder Anlass zu Spekulationen über seine Zukunftspläne gegeben. Mal erklärte er, er werde nicht noch einmal bei Wahlen antreten, dann wieder änderte er seine Meinung. Seit Mitte vergangener Woche aber verdichteten sich die Anzeichen, dass er noch einmal ein Comeback an die Regierungsspitze versuchen dürfte.

Die Industrieländer-Organisation OECD warnte kürzlich vor den Folgen wachsender Sorgen an den Finanzmärkten um die politische Stabilität der drittgrößten Volkswirtschaft der Euro-Zone. Ihr Chefvolkswirt Pier Carlo Padoan forderte von den Parteien des Landes ein klares Bekenntnis zum Reformkurs. Die Renditen zehnjähriger italienischer Staatsanleihen waren verglichen mit denen Deutschlands zuletzt wieder gestiegen - ein Indiz für wachsende Sorgen um Italien. Allerdings lagen die Risikoaufschläge am Freitag mit 326 Basispunkte immer noch deutlich unter den Höchstständen von über 550 Punkten auf dem Höhepunkt der Krise im vergangenen Jahr.

Von

rtr

Kommentare (32)

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Josef

08.12.2012, 17:28 Uhr

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svebes

08.12.2012, 17:49 Uhr

Wenn der Teufel mit dem Belzebub ausgetrieben wird - was solls innerhalb Italiens, egal. Das Problem ist die europäische Dimension. [...]. Wenn [...] Berlusconi, das können vermutlich eh nur Mittelmeeranrainer verstehen, wiedergewählt werden würde, wackelt Europa richtig, wetten? Beitrag von der Redaktion editiert. Bitte achten Sie auf unsere Netiquette: „Nicht persönlich werden“ http://www.handelsblatt.com/netiquette

Maxwell

08.12.2012, 17:52 Uhr

Wenn das kein "Gutes Omen" für Europa ist!Es wäre Sinnvoll gewesen in Brüssel hätte man sich Gedanken über die "Politische Wissensvermittlung" in den EU Staaten gemacht.Was für Abgründe wenn die Bürger in Italien nicht begreifen wofür eigentlich Europa steht? Ich weiß es auch nicht!

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