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17.05.2016

19:12 Uhr

Italien

EU-Kommission genehmigt Haushaltsplan für 2016

Nach langwierigen Diskussionen hat die EU-Kommission Italiens Haushaltsplan für das laufende Jahr schließlich doch abgenickt. Die Brüsseler Behörde scheint der Regierung in Rom ein großes Stück entgegengekommen zu sein.

Am Mittwoch will die EU-Kommission ihre wirtschaftlichen Empfehlungen für Italien und andere Mitgliedsländer vorlegen. dpa

Italiens Premier Mateo Renzi vor dem Parlament

Am Mittwoch will die EU-Kommission ihre wirtschaftlichen Empfehlungen für Italien und andere Mitgliedsländer vorlegen.

RomDie EU-Kommission hat Italiens Haushaltspläne für dieses Jahr nach Angaben der Regierung in Rom gebilligt. Dabei scheinen die langwierigen Diskussionen beider Seiten mit einem Entgegenkommen der Brüsseler Behörde zu Ende zu gehen, wie am Dienstag aus einem vom italienischen Wirtschaftsministerium veröffentlichten Brief der Kommission hervorging.

Darin heißt es: „Es sei darauf hingewiesen, dass kein anderes Mitgliedsland auch nur annähernd eine Flexibilität solch beispiellosen Ausmaßes beantragt oder genehmigt bekommen hat.“ Am Mittwoch will die Kommission ihre wirtschaftlichen Empfehlungen für Italien und andere Mitgliedsländer vorlegen.

Angesichts ihrer Haushaltsdefizite stehen derzeit vor allem Spanien und Portugal im Fokus. Die EU-Kommission erwägt Insidern zufolge eine symbolische Strafe gegen die beiden Länder wegen Verletzung der europäischen Budgetregeln. Seit der Einführung des Euro wurden deshalb noch nie Sanktionen gegen ein Land verhängt. Bundesbankchef Jens Weidmann forderte unterdessen von Brüssel schärfere Kontrollen der Haushaltspolitik.

Von

rtr

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