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06.04.2016

20:19 Uhr

Italien

Renzi gewinnt Vertrauensvotum für Bankenrettung

Der Bankensektor in Italien kommt nicht aus der Krise. Jetzt denkt die Regierung über einen Garantiefonds nach, der aber nicht nach Staatshilfe aussehen darf. Im Senat kam es am Mittwoch zur Vertrauensabstimmung.

Italiens Ministerpräsident verfügt im Senat nur über eine dünne Mehrheit. dpa

Matteo Renzi

Italiens Ministerpräsident verfügt im Senat nur über eine dünne Mehrheit.

RomItaliens Regierung hat eine Vertrauensabstimmung über ein Dekret zur Bankenrettung überstanden. Der Senat kam dazu kurzfristig am späten Mittwochnachmittag zusammen. Im Oberhaus stimmten 171 Abgeordnete für die Pläne, 105 dagegen. Die Ministerin für die Beziehungen zum Parlament, Maria Elena Boschi, hatte die Abstimmung durchgesetzt, um eine Entscheidung zu forcieren. Es geht um Staatsgarantien für Banken, die unter der Last fauler Kredite zusammenbrechen könnten. Die Abgeordnetenkammer hat das Dekret bereits verabschiedet. Ministerpräsident Matteo Renzi verfügt im Senat nur über eine dünne Mehrheit.

Der Plan sieht vor, dass die Banken ihre faulen Kredite in neue Finanzprodukte bündeln und dann verkaufen können. Am Dienstag wurde bekannt, dass die Regierung einen Fonds plant, der den Geldhäusern die faulen Kredite abkaufen soll. Das Dekret sieht außerdem die Bildung einer Holdinggesellschaft zur Zusammenführung der 371 kleinen Kreditgenossenschaften vor.

Von

rtr

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