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22.08.2016

09:10 Uhr

Italien

Renzi kündigt Wahlen für 2018 an

Bisher hat Italiens Regierungschef Renzi sein politisches Schicksal mit der Verfassungsreform verknüpft. Nun kündigt er Wahlen für 2018 an - unabhängig vom Ausgang des Referendums. Damit rudert er gewaltig zurück.

Seit Februar 2014 ist er Regierungschef von Italien. AP

Matteo Renzi

Seit Februar 2014 ist er Regierungschef von Italien.

RomItaliens Regierungschef Matteo Renzi hat für 2018 Parlamentswahlen angekündigt. Egal wie das bevorstehende Referendum über die Verfassungsreform ausfalle, werde 2018 gewählt, sagte der Premier am Sonntagabend bei einer Veranstaltung in der Toskana. Bisher hatte Renzi immer sein politisches Schicksal mit dem Ergebnis des Referendums verbunden und gesagt, er werde zurücktreten, falls die Reform beim Volk durchfällt.

„Ich habe auch einen Fehler gemacht, dass ich gesagt habe, es ist ein Referendum über Renzi“, erklärte er jetzt. Es sei falsch gewesen, die Abstimmung zu „personalisieren“. Jedoch sagte Renzi auch: „Wenn die Nein-Stimmen gewinnen, habe ich bereits gesagt, was ich tun werde.“ Näher erläuterte er das nicht.

Die Abstimmung über die Reform, die die Rechte des Senats beschneidet, soll im Herbst stattfinden, ein genauer Termin steht noch nicht fest. Die Umfragewerte für Renzi und seine sozialdemokratische Partei Partito Democratico (PD) waren in letzter Zeit stark gesunken. Bei Regionalwahlen konnte die europakritische Protestpartei Movimento 5 Stelle (Fünf-Sterne-Bewegung) punkten.

Italien in Zahlen

Hintergrund

Kunst, Kultur und Kulinarisches: Italien ist nicht nur Angstgegner der deutschen Fußball-Elite, sondern vor allem eines der hierzulande beliebtesten Urlaubsziele. Mit einem Anteil von rund zehn Prozent am Bruttoinlandsprodukt ist die Tourismusbranche von großer Bedeutung für die italienische Wirtschaft. Mehr als ein Viertel aller ausländischen Touristen kommen aus Deutschland.

Fläche

Italien ist 301.340 Quadratkilometer groß, das ist weniger als die Hälfte Frankreichs.

Einwohner

60,8 Millionen

Rom

2,7 Millionen Einwohner

Matteo Renzi

Matteo Renzi

Lebenserwartung

Durchschnittlich: 83,2 Jahre

Arbeitslosenquote

11,9 Prozent

Exportgüter

Maschinen, Chemieerzeugnisse, Autos

Große Handelspartner

Deutschland, Frankreich, China, USA

Pressefreiheit

Rang 77 (Deutschland: Rang 16)

FIFA-Weltrangliste

Rang 12 (Deutschland: Rang 4)

Renzi ist seit Februar 2014 Regierungschef in Italien. Allerdings wurde er nicht selbst vom Volk gewählt, sondern übernahm das Amt von Enrico Letta, der zurückgetreten war. In Italien kann die Regierung den Zeitpunkt der Wahlen selbst bestimmen.

Renzi trifft an diesem Montag Bundeskanzlerin Angela Merkel und den französischen Präsidenten François Hollande auf der italienischen Insel Ventotene. Dort wollen sie über die Zukunft Europas beraten. Italien ist hoch verschuldet, und die Wirtschaft lahmt immer noch.

Von

dpa

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