Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

05.05.2015

12:44 Uhr

Italien schafft Wahlreform

Der unaufhaltsame Matteo Renzi

VonKatharina Kort

Regierungschef Matteo Renzi hat eines seiner Lieblingsprojekte durchgesetzt – Italien bekommt ein neues Wahlrecht, das Regierungen künftig stabiler macht. Renzi selbst kann Neuwahlen nun noch gelassener angehen.

Metto Renzi hat das Wahlrecht erfolgreich reformiert. AFP

Italiens Premier

Metto Renzi hat das Wahlrecht erfolgreich reformiert.

MailandMatteo Renzi ist nicht mehr aufzuhalten. 334 Stimmen dafür, 61 dagegen. Der italienische Premier hat das italienische Wahlrecht nun endgültig reformiert. Die Aufgabe, an der schon mehrere Regierungen vor ihm gescheitert sind, hat der 39-jährige ehemalige Bürgermeister von Florenz geschafft. Das neue Wahlrecht soll dank Mehrheitsbonus für die Gewinnerpartei in Zukunft vor allem stabilere Regierungen ermöglichen.

Nach dem neuen Gesetz bekommt das Wahlbündnis, das mindestens 40 Prozent der Stimmen hat, in Zukunft 340 der 630 Sitze in der Abgeordnetenkammer. Wenn kein Bündnis diese Hürde schafft, gibt es eine Stichwahl. Die anderen Sitze werden proportional unter den Parteien verteilt, die die Dreiprozenthürde schaffen. Zudem können die Wähler in den einzelnen Wahlkreisen bis auf den Spitzenkandidaten Präferenzen für einzelne Kandidaten innerhalb der Partei geben.

Italien im Aufschwung: Liebling der Chefs

Italien im Aufschwung

Premium Liebling der Chefs

Ein Jahr ist Matteo Renzi nun im Amt: Italiens Ministerpräsident hat für Aufbruchsstimmung gesorgt – und für ein bisschen Wachstum. Die Rezession in der drittgrößten Volkswirtschaft der Euro-Zone ist offiziell vorbei.

Für Renzi hat die Wahlrechtsreform gleich zwei Vorteile: Zum einen hat er bewiesen, dass sein Reformkurs nicht aufzuhalten ist. Seine Regierung hat bereits die Arbeitsmarktreform beschlossen, die allein im März 92.000 neue Jobs geschaffen hat. Außerdem kann er die Justizreform, die Reform der öffentlichen Verwaltung und die Verfassungsreform verbuchen. Den Senat hat Renzi als gewählte Kammer de facto abgeschafft. Das Gleiche gilt für die 140 Provinzen.

Zum anderen kann Renzi nun noch gelassener auf mögliche Neuwahlen schauen oder auch mit ihnen drohen. Da er in den Umfragen immer noch weit vorne liegt, würde er mögliche Wahlen sicher gewinnen und dank des neuen Wahlrechts auch noch über eine bequemere Mehrheit im Parlament verfügen.

Schon jetzt hat er wie viele seiner Vorgänger das Instrument des Vertrauensfrage oft benutzt. Das heißt, er hat die Reformen an die Vertrauensfrage geknüpft: Wären sie nicht durchgegangen, wäre seine Regierung zurückgetreten.

Emma Marcegaglia: „Italien meldet sich zurück“

Emma Marcegaglia

Premium Italien meldet sich zurück

Die Vorsitzende des Arbeitgeberverbandes Business Europe über das Ende der Krise im Land.

Renzi musste viel riskieren, denn der Weg zu dem neuen Gesetz war alles andere als einfach: Vor allem in der eigenen Partei PD gab es Widerstand. Aber auch die Opposition griff ihn an. Er wolle seine Macht auf ewig zementieren, kritisierten etwa Vertreter von Berlusconis Forza Italia. Aber auch die kleineren Parteien fürchten, an Bedeutung zu verlieren. Tatsächlich sind mehr als 200 Abgeordnete aus Protest nicht in der Aula erschienen.

Renzi ist das egal, wie sein Kommentar auf Twitter verrät: „Versprechen gehalten. Italien braucht solche, die nicht immer nein sagen. Vorwärts, mit Bescheidenheit und Mut!“ 

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×