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08.12.2016

16:16 Uhr

Italien

Wer folgt auf Matteo Renzi?

Wer wird Renzis Nachfolger? Diverse Optionen liegen nach dem Rücktritt des italienischen Regierungschefs auf dem Tisch. Staatspräsident Sergio Mattarella hört jetzt die politischen Akteure an.

Renzi hatte am Mittwochabend drei Tage nach dem verlorenen Verfassungsreferendum seinen Rücktritt eingereicht. dpa

Matteo Renzi

Renzi hatte am Mittwochabend drei Tage nach dem verlorenen Verfassungsreferendum seinen Rücktritt eingereicht.

RomItalien könnte nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Matteo Renzi womöglich schon nächste Woche eine neue Regierung bekommen. Staatspräsident Sergio Mattarella wollte noch am Donnerstagabend mit den Konsultationen beginnen. Diese sollen bis Samstagabend dauern. Teile der Opposition fordern sofortige Neuwahlen. Es gibt aber gesetzliche Hürden.

Renzi hatte am Mittwochabend drei Tage nach dem verlorenen Verfassungsreferendum seinen Rücktritt eingereicht, Mattarella hatte ihn unter Vorbehalt angenommen. Er bat die Regierung, die laufenden Geschäfte vorläufig weiterzuführen. Der Präsident steht nun vor der schweren Aufgabe, in einer politisch aufgeheizten Stimmung eine Lösung zu finden, mit der die Parteien leben können.

Italienische Medien handelten am Mittwoch drei mögliche Optionen: Eine Regierung der nationalen Einheit mit allen Parlamentsparteien; ein Kabinett der bisherigen Parlamentsmehrheit unter einem von Renzis bisherigen Ministern oder auch eine erneute Beauftragung Renzis mit der Regierungsbildung. Die erste Option könnte an der Haltung der Oppositionsgruppen scheitern. Renzi selbst hat sich bisher auch wenig geneigt gezeigt, nach seiner Niederlage weiterzumachen.

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Aussichtsreichster Anwärter auf die Renzi-Nachfolge ist Wirtschafts- und Finanzminister Pier Carlo Padoan. Auch Senatspräsident Pietro Grasso, Verkehrsminister Graziano Delrio oder Kulturminister Dario Franceschini werden immer wieder genannt. Italienische Medien gehen davon aus, dass sich Mattarella nach den Konsultationen den Sonntag Bedenkzeit nimmt, bevor er sich äußert. Auch weitere Konsultationen wurden nicht ausgeschlossen. Laut Verfassung ernennt der Präsident einen Regierungschef, den dann das Parlament bestätigen muss.

Mattarella könnte nach den Regeln der Verfassung auch das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen. Allerdings hat Renzis sozialdemokratische PD gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern dort weiter eine solide Mehrheit, wie sich zuletzt bei der Verabschiedung des Haushaltsgesetzes am Mittwoch zeigte. Erst am 24. Januar wird außerdem das Verfassungsgericht über das neue Wahlgesetz „Italicum“ urteilen, gegen das mehrere Klagen anhängig sind.

Dieses Gesetz gilt nur für das Abgeordnetenhaus. Nach der von den Bürgern am Sonntag abgelehnten Verfassungsreform wäre der Senat nicht mehr direkt gewählt worden. Nun bleibt Italien ein Zwei-Kammer-Parlament erhalten. Für Mattarella ist es laut Medienberichten unvorstellbar, dass beide Kammern nach unterschiedlichen Wahlgesetzen gewählt würden.

Von

dpa

Kommentare (1)

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Account gelöscht!

08.12.2016, 16:49 Uhr

"Herr Fritz Porters - 18.11.2016, 11:43 Uhr

@ Herr Hoffmann

ich habe nicht diesen enormen politischen Sachverstand wie Sie, aber die von Ihnen beschriebene "Grünen-Sozialistischen Vernichtungspolitik".... ist das sowas wie ein "Gemüseauflauf"? :-D
Herrlich, die Kommentare sind echt Comedy... einige Artikel im HB sind echt besorgniserregend, aber die Kommentare können einem das Lachen zurückzaubern. Danke ...muss weiter arbeiten...aber nachher schaue ich noch mal in die Kommentare...will doch auch später noch was zu schmunzeln haben..."

@Porters

VIELEN DANK Herr Porters,
es ist wirklich ein immenser Zeitaufwand, von morgens bis abends zu jedem Artikel so witzige Kommentare zu schreiben.
Bei manchen Artikeln sogar mehrere.
Schön das Sie das zu schätzen wissen.

Aber die Ehre gebührt nicht mir alleine. An den Comedy-Kommentaren sind noch weitere Leute beteiligt die auch gewürdigt sein wollen:
Paff, von Horn, Trautmann, Vinci Queri, Delli, Bollmohr, Caruso, Mücke....

ohne sie wäre ich hier sehr einsam !
Danke

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