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31.05.2015

19:18 Uhr

Italienische Regionalwahlen

Renzi hofft auf Rückenwind

In sieben der 20 Regionen und Hunderten Kommunen Italiens wird am Sonntag gewählt. Zweitstärkste Partei könnte die fremdenfeindliche Liga Nord werden. Für Ministerpräsident Renzi geht es um die politische Zukunft.

Der Urnengang gilt auch als Test für Ministerpräsident Matteo Renzi und die Kontrolle über seine häufig zerstrittene Demokratische Partei. AFP

Matteo Renzi

Der Urnengang gilt auch als Test für Ministerpräsident Matteo Renzi und die Kontrolle über seine häufig zerstrittene Demokratische Partei.

RomItaliens Regierungschef Matteo Renzi ist zuversichtlich in die für ihn wichtigen Regional- und Kommunalwahlen in weiten Landesteilen gegangen. „Ich bin immer optimistisch“, erklärte er vor der Abstimmung, zu der am Sonntag mehr als 20 Millionen Italiener aufgerufen waren. Die Wahlen begannen schleppend. Bis zum Mittag gaben laut Innenministerium in den Regionen 15,75 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimmen ab, in den Kommunen 20,27 Prozent.

Das waren zwar mehr Bürger als bei den vergangenen Wahlen, bei denen jedoch über zwei Tage abgestimmt wurde. Gewählt wurde am Sonntag bis 23.00 Uhr in den Regionen Venetien, Ligurien, Toskana, den Marken, Umbrien, Kampanien und Apulien, dazu in Hunderten Städten neue Bürgermeister. In Sizilien waren die Wahllokale auch am Montag geöffnet. Erste Ergebnisse wurden erst am Montag erwartet.

Renzi hatte erklärt, die Wahlen seien für seine seit 15 Monaten bestehende Regierung nicht entscheidend und hätten nur „regionale Bedeutung“. Er konnte auf Wahlsiege in sechs der sieben Regionen hoffen, lediglich im nördlichen Venetien galten die Chancen seiner Demokratischen Partei (PD) als gering. Hier ist die rechtspopulistische Lega Nord von Matteo Salvini traditionell stark.

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Regierungschef Matteo Renzi hat eines seiner Lieblingsprojekte durchgesetzt – Italien bekommt ein neues Wahlrecht, das Regierungen künftig stabiler macht. Renzi selbst kann Neuwahlen nun noch gelassener angehen.

Als entscheidend galt zudem das Ergebnis in Ligurien, wo bisher Renzis PD regiert, jedoch zwei Kandidaten aus dem linken Lager gegeneinander antreten. Auch die Oppositionsparteien, allen voran die Lega Nord, die sich im Wahlkampf klar gegen Immigration ausgesprochen hatte, erhofften sich von den Wahlen Auftrieb. Salvini wollte sich mit einem Erfolg als neuer Oppositionsführer positionieren.

Der konservativen Forza Italia (FI) von Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi drohte eine weitere Schlappe. „Wenn alle vernünftigen Menschen wählen gehen, gewinnen wir 7:0“, sagte Berlusconi zuvor der Zeitung „Il Giornale“. Auch das Abschneiden der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung um Beppe Grillo wurde mit Spannung erwartet.

In der süditalienischen Region Kampanien drohte Renzi im Falle eines Sieges womöglich eine Blamage. Der Kandidat seiner Demokratischen Partei (PD), Vincenzo de Luca, ist wegen Amtsmissbrauchs verurteilt und könnte nach einer Amtsübernahme zum Rücktritt gezwungen werden.

Von

ap

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