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18.04.2013

22:03 Uhr

Italiens Staatschef-Suche

Keine Mehrheit für Kandidat „aus vergangenem Jahrhundert“

Italien bleibt politisch gelähmt. Der Kandidat fürs Amt des Staatschefs war ein Kompromiss von Wahlgewinner Bersani – und wurde regelrecht gedemütigt. Am Freitag gibt es einen neuen Versuch.

Bekam im ersten Wahlgang keine einzige Stimme: Franco Marini. dpa

Bekam im ersten Wahlgang keine einzige Stimme: Franco Marini.

RomItaliens tief gespaltenes Parlament hat sich am Donnerstag nicht zur Wahl eines neuen Staatspräsidenten zusammenraufen können. Der Chef des Mitte-Links-Bündnisses, Pier Luigi Bersani, scheiterte mit seinem Wunschkandidaten am Widerstand in den eigenen Reihen.
Aufgebracht durch Bersanis Einigung mit dem langjährigen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi aus dem rivalisierenden Mitte-Rechts-Lager torpedierten die Abgeordneten von Bersanis sozialdemokratischer PD die Wahl des Kompromisskandidaten: Der 80-jährige Franco Marini blieb im ersten Wahlgang weit von einer Zwei-Drittel-Mehrheit entfernt. Im zweiten Anlauf bekam er überhaupt keine Stimmen, weil viele Abgeordnete aus beiden Lagern ungültige Wahlzettel abgaben.

Damit hätten sie Marini die Demütigung einer Auszählung ersparen wollen, die auch im zweiten Wahlgang keine Zwei-Drittel-Mehrheit für den Ex-Gewerkschaftschef und bekannten Katholiken gebracht hätte, hieß es in politischen Kreisen. Nach dem zweiten Durchgang kündigte Bersani einen neuen Vorschlag an.

Italien weiterhin ohne neuen Staatschef

Video: Italien weiterhin ohne neuen Staatschef

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Für ihn kam Marinis Scheitern einer Ohrfeige gleich, nachdem er seine Partei mit der Nominierung des Kompromisskandidaten tief gespalten hatte. Bersanis Widersacher, der 38-jährige Bürgermeister von Florenz, Matteo Renzi, lehnte Marini als „Kandidat aus dem vergangenen Jahrhundert“ ab. Politische Beobachter vermuteten, dass einige Mitte-Links-Abgeordnete aus Protest für Stefano Rodota stimmten, dem Kandidaten der Fünf-Sterne-Bewegung des Ex-Komikers Beppe Grillo.

Ein dritter Wahlgang soll am Freitagmorgen folgen. Bekommt auch dann kein Kandidat zwei Drittel der Stimmen, reicht eine einfache Mehrheit. Italien steckt seit der Parlamentswahl im Februar in einer Pattsituation. Nur der neue Präsident könnte vorgezogene Parlamentswahlen ansetzen. Deshalb dürfte die jüngsten Verzögerung die politische Lähmung des Euro-Landes am Mittelmeer noch weiter in die Länge ziehen. Die Amtszeit von Staatschef Giorgio Napolitano endet Mitte Mai.

Die PD hat seit der Parlamentswahl zwar eine Mehrheit im Abgeordnetenhaus, jedoch nicht im Senat. Berlusconi hat Bersani mehrfach eine Große Koalition angeboten, was dieser ablehnt. Aber Beobachter gehen davon aus, dass Bersani mit einem Schulterschluss bei der Präsidentenwahl beim Mitte-Rechts-Bündnis die Bereitschaft zur Tolerierung einer Minderheitsregierung seines Mitte-Links-Bündnisses fördern will.

Von

rtr

Kommentare (1)

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Account gelöscht!

19.04.2013, 08:48 Uhr

Das Foto entbehrt nicht einer gewissen unfreiwilligen Komik.
Der Soldat hat wohl deshalb seinen helm so tief über die Augen gezogen damit er das elend nicht mit ansehen muss.

Aber die Blockadehaltunf von Beppe Grillo zeugt dass er eben doch nur ein Clown ist ...

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