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02.08.2012

21:28 Uhr

„Jahrhundertprozess“

Brasilien stellt Lulas Mannschaft vor Gericht

Während der Amtszeit von Brasiliens Ex-Präsident Lula soll sein Kabinettschef den Kongress geschmiert haben. Sieben Jahre nach Bekanntwerden des Skandals hat das Gericht das Wort.

Brasiliens Ex-Präsident Lula: Für die Zustimmung zu Regierungsprojekten sollen Parlamentarier Geld erhalten haben. Reuters

Brasiliens Ex-Präsident Lula: Für die Zustimmung zu Regierungsprojekten sollen Parlamentarier Geld erhalten haben.

BrasíliaSieben Jahre nach Bekanntwerden der ersten Vorwürfe befasst sich in Brasilien der Oberste Gerichtshof (STF) mit dem größten Schmiergeld- und Korruptionsskandal während der Amtszeit von Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva.

In der „Mensalão“-Affäre stehen 38 Angeklagte vor Gericht, darunter als mutmaßlicher Drahtzieher Lulas Ex-Kabinettschef José Dirceu. Generalstaatsanwalt Roberto Gurgel wirft ihnen Betrug, Geldwäsche, Unterschlagung, Bestechung und Bildung einer kriminellen Vereinigung vor.

Sie sollen in der ersten Amtszeit Lulas (2003-2006) in einem breit angelegten System Staatsgelder über Firmen veruntreut und unter anderem zur Bestechung von Parlamentariern genutzt haben. Die Kongressmitglieder erhielten nach Angaben der Staatsanwaltschaft monatlich große Geldbeträge (portugiesisch: „Mensalão“) im Gegenzug für ihre Zustimmung zu Regierungsprojekten. Auch ein Ex-Vorsitzender der seit 2003 regierenden Arbeiterpartei (PT) sowie Unternehmer und Banker sind wegen der 2005 bekanntgewordenen Affäre angeklagt.

„Ich glaube, der Oberste Gerichtshof wird Gerechtigkeit schaffen. Und aus Sicht der Staatsanwaltschaft bedeutet Gerechtigkeit, dass alle verurteilt werden“, sagte Gurgel unmittelbar vor Beginn des Prozesses in einem Interview. Für seine Anklageerhebung waren am Donnerstag fünf Stunden eingeplant. Ein Urteil wird frühestens Mitte September erwartet. Die Verhandlung wird in Brasilien von großem Medieninteresse begleitet. Einige Medien sprachen von einem „Jahrhundertprozess“, der auch das politische Erbe des populären Ex-Präsidenten Lula bestimmen könnte.

Von

dpa

Kommentare (4)

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Lutz

02.08.2012, 21:49 Uhr

Das wird hier auch noch kommen.

Mazi

02.08.2012, 21:57 Uhr

Das muss hier auch noch kommen, sonst kommen wir aus der Krise nicht mehr heraus.

emilioemilio

02.08.2012, 22:28 Uhr

Bakschisch ist der Treibstoff unseres Systems!
Die "Demokratie" der Umschlag in dem es gereicht wird!

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