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16.07.2015

09:14 Uhr

Japan

Abe stärkt das eigene Militär

Das japanische Unterhaus billigt die umstrittene größere Militärrolle des Landes. Ministerpräsident Abe will damit der wachsenden chinesischen Präsenz Chinas etwas entgegenwirken. Die japanische Opposition ist empört.

Der japanische Ministerpräsident will die Präsenz des japanischen Militärs erhöhen. dpa

Shinzo Abe

Der japanische Ministerpräsident will die Präsenz des japanischen Militärs erhöhen.

TokioDas Unterhaus des japanischen Parlaments hat einer Gesetzgebung für eine ausgeweitete Rolle des Militärs zugestimmt. Das Votum am Donnerstag wurde von der Opposition boykottiert. Trotz zunehmender Proteste hatte der regierende Block von Ministerpräsident Shinzo Abe die Gesetzentwürfe am Mittwoch durch einen Ausschuss gebracht. Nun soll das Oberhaus über die Gesetzgebung debattieren und binnen 60 Tagen darüber abstimmen.

Abe will die Rolle des japanischen Militärs stärken, um der wachsenden Präsenz Chinas in der Region entgegenzuwirken und mehr zu internationalen Friedensbemühungen beisteuern zu können. Die Gesetzgebung wurde ausgearbeitet, nachdem Abes Kabinett im vergangenen Jahr eine neue Interpretation der pazifistischen Verfassung Japans angenommen hatte. Gegner halten die neue Auslegung für verfassungswidrig. Umfragen zufolge sind die neuen Gesetzentwürfe für rund 80 Prozent der Japaner nur schwer zu akzeptieren.

Oppositionelle Abgeordnete verließen den Raum, nachdem ihre Parteichefs im Parlament letzte Reden gegen das Gesetzesvorhaben gehalten hatten. Mitglieder der Wiederherstellungspartei Japans stimmten für ihren eigenen Gegenvorschlag und gegen die Gesetzgebung der Regierungspartei.

Sollte das Oberhaus gegen die Gesetzgebung votieren oder nicht binnen 60 Tagen abstimmen, wird die Vorlage für eine endgültige Entscheidung an das Unterhaus zurückgeschickt. Da dieses mächtiger ist als die obere Kammer des Parlaments und sich mit einem Votum über sie hinwegsetzen kann, gilt die Gesetzeinführung als praktisch sicher.

Von

ap

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