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16.05.2016

16:00 Uhr

Japan in der Schuldenkrise

Abe schiebt Mehrwertsteuererhöhung wohl weiter auf

VonMartin Kölling

Japan ist das am höchsten verschuldete Land der G7. Um den Schuldenberg abzubauen, versprach Ministerpräsident Shinzo Abe eine Mehrwertsteuererhöhung. Die will er nun wohl aufschieben – schon wieder.

Abes Kabinett begann das Jahr mit einem Rekordhaushalt – und küdigte kurz darauf einen Nachtragshaushalt an, um den Wiederaufbau nach einem Erdbeben in Südjapan zu finanzieren. Reuters

Erdbebenhilfe

Abes Kabinett begann das Jahr mit einem Rekordhaushalt – und küdigte kurz darauf einen Nachtragshaushalt an, um den Wiederaufbau nach einem Erdbeben in Südjapan zu finanzieren.

TokioFür das G7-Finanzministertreffen in Japan hat der Gastgeber möglicherweise ein ganz besonderes Geschenk parat. Shinzo Abe, der Ministerpräsident des mit Abstand am höchsten verschuldeten G7-Landes, will eine lange geplante Anhebung der Mehrwertsteuer ein zweites Mal verschieben, berichtete am Wochenende die Wirtschaftszeitung Nikkei.

Der Regierungschef will diesen Schritt dem Bericht zufolge nach dem G7-Gipfel verkünden, der Ende nächster Woche in Japan stattfinden wird. Auch wenn eine Bestätigung aussteht, eine Überraschung wäre das nicht. Denn in Japan wurde schon lange angenommen, dass Abe wegen der schwachen Konjunktur die Mehrwertsteuer nicht im April 2017 von acht auf zehn Prozent anheben wird. Ursprünglich sollte dies schon vergangenen Oktober passieren.

Doch der Zeitpunkt der Berichte ist brisant, denn sie stärken die Hoffnung der Märkte, dass die G7 Deutschland wegen der schleppenden Weltwirtschaft zu einer Korrektur der Sparphilosophie überreden wollen. „Investoren erwarten immer mehr eine politische Antwort, die mehr fiskalisches Handeln beinhaltet und nicht nur geldpolitische Lockerung“, meint Izumi Devalier, Volkswirtin der HSBC in Hongkong. „Und Japan sieht so aus, mit eigenem Beispiel zu führen.“

So hat Abes Kabinett das im April das neue Fiskaljahr nicht nur mit einem neuen Rekordhaushalt gestartet. Er hatte kurz danach bereits einen neuen Nachtragshaushalt angekündigt. Als erste Maßnahme beschloss das Kabinett vorigen Freitag rund sieben Milliarden für den Wiederaufbau einer Erdbebenregion in Südjapan bereitzustellen.

Kritikern gilt Abes erneuter Verzicht, an der Steuerschraube zu drehen, allerdings als riskant. Denn die Mehrwertsteuererhöhung war ein wichtiger Teil von Japans Versprechen an die internationale Staatengemeinschaft, bis 2020 die Ausgaben ohne Neuverschuldung finanzieren zu können. Und auch mit ihr sieht der Plan wackelig aus.

OECD-Generalsekretär Angel Gurria hatte Japan daher vorigen Monat nicht nur aufgefordert, die Steuern wie geplant zu erhöhen, sondern mittelfristig auf 15 Prozent oder mehr zu steigern. Aber Abe vertritt die Meinung, dass ohne Wachstum keine Sanierung des Staatshaushalts möglich ist. Und nach der ersten Anhebung der Mehrwertsteuer von fünf auf acht Prozent im April stürzte das Land unerwartet in eine Rezession. Eine Wiederholung will er auf jeden Fall vermeiden.

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