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24.12.2014

09:18 Uhr

Japan nach Neuwahlen

Parlament stärkt Abes Reformkurs den Rücken

Nach dem deutlichen Sieg bei vorgezogenen Neuwahlen ist Japans Ministerpräsident Shinzo Abe von Parlament und Senat im Amt bestätigt worden. Der umstrittene Reformer kann den Rückenwind nun für weitere Vorhaben nutzen.

Ministerpräsident Abe hat gut lachen: Der Konservative wurde erwartungsgemäß im Amt bestätigt. AFP

Ministerpräsident Abe hat gut lachen: Der Konservative wurde erwartungsgemäß im Amt bestätigt.

TokioZehn Tage nach seinem überwältigenden Wahlsieg ist der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe am Mittwoch im Amt bestätigt worden. 328 Abgeordnete im Parlament in Tokio stimmten für Abe, 73 für Oppositionsführer Katsuya Okada. Im Anschluss wählte auch der Senat den 60-jährigen LDP-Politiker. Abes rechtskonservative LDP hatte bei der vorgezogenen Wahl zum Unterhaus Mitte Dezember zusammen mit ihrem Koalitionspartner, der buddhistischen Komeito-Partei, 326 der 475 Sitze und damit eine Zweidrittelmehrheit gewonnen.

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Der seit zwei Jahren regierende Abe hatte die Wahl vorgezogen, um ein frisches Mandat für seine Wirtschaftspolitik aus billigem Geld, Konjunkturspritzen und Reformen zu erhalten. Damit kann er nun auch andere Vorhaben angehen, darunter ein Wiederanfahren von Atomreaktoren sowie eine Änderung der pazifistischen Verfassung.

Abe hatte die vorgezogene Neuwahl vor gut einem Monat überraschend nach lediglich der Hälfte der vierjährigen Legislaturperiode ausgerufen. Etwa 52 Prozent der Wähler nahmen nicht an der Abstimmung teil - größtenteils aus Politikverdrossenheit. Die Wahlbeteiligung lag damit noch unter dem Rekordtief von gut 59 Prozent bei der Unterhauswahl im Dezember 2012. Nach seiner Wiederwahl im Parlament wird Abe sein Kabinett vorstellen.

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