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30.08.2011

06:56 Uhr

Japan

Yoshihiko Noda zum neuen Regierungschef gewählt

Japan hat einen neuen Premierminister. Erwartungsgemäß wurde Yoshihiko Noda vom Parlament in Tokio mit großer Mehrheit gewählt. Spannend bleibt, ob er die Atommeiler wieder anschalten lässt.

Neuer Premier in Japan: Yoshihiko Noda. Reuters

Neuer Premier in Japan: Yoshihiko Noda.

TokioDer bisherige Finanzminister Yoshihiko Noda ist zum neuen Regierungschef Japans gewählt worden. Das Parlament in Tokio stimmte am Dienstag mit großer Mehrheit für den 54-Jährigen als Ministerpräsident. Noda gilt als nüchterner Haushaltssanierer, er strebt eine umfassende Steuerreform an. Der bisherige Amtsinhaber Naoto Kan hatte nach heftiger Kritik an seinem Umgang mit der Tsunami-Katastrophe und dem Atomunfall von Fukushima am Freitag seinen Rücktritt erklärt.

Der Atomenergie steht der neue Regierungschef deutlich positiver gegenüber als sein Vorgänger, der sich nach Fukushima für einen Atomausstieg ausgesprochen hatte. Wenn die in Japan abgeschalteten Atommeiler als sicher eingestuft würden, sollten sie wieder angeschaltet werden, sagte Noda kürzlich. Noda ist bereits der sechste japanische Regierungschef binnen fünf Jahren.

Das japanische Kabinett war vor der Wahl geschlossen zurückgetreten, um den Weg für die Wahl des neuen Regierungschefs zu ebnen. Die Demokratische Partei (DPJ) hatte gestern Noda zum Nachfolger Kans als Parteichef gewählt. Mit ihrer Mehrheit im maßgeblichen Unterhaus wurde dieser auch zum Ministerpräsidenten gekürt.

Seine erste Aufgabe sei es herauszufinden, ob seine DPJ das Vertrauen der oppositionellen Liberaldemokratischen Partei (LDP) gewinnen kann, sagte Noda nach seiner Wahl zum Parteichef. Die Opposition hat die Mehrheit im Oberhaus und kann Gesetze der Regierung blockieren.

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