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25.10.2016

12:44 Uhr

Jean-Claude Juncker

Keine Energie-Regulierung für Toaster

EU-Kommissionschef Juncker will für Alltagsgeräte wie Toaster und Föhne keine Energiesparauflagen erheben und damit der Brüsseler Regulierungswut entgegentreten. Die EU-Kommissare müssten dem neuen Ansatz noch zustimmen.

Der Kommissionchef will für Alltagsgeräte wie Toaster und Föhne keine Energiesparauflagen mehr verhängen. AFP; Files; Francois Guillot

Jean-Claude Juncker

Der Kommissionchef will für Alltagsgeräte wie Toaster und Föhne keine Energiesparauflagen mehr verhängen.

BrüsselFür Alltagsgeräte wie Toaster und Föhne soll es nach dem Willen von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker künftig keine Energiesparauflagen geben. Generell will Juncker den EU-Kommissaren bei ihrer wöchentlichen Sitzung am Dienstagnachmittag mehr Zurückhaltung in diesem Bereich ans Herz legen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Behördenkreisen erfuhr. Damit will Juncker dem Eindruck von Brüsseler Regulierungswut entgegentreten. Die EU-Kommissare müssten dem neuen Ansatz noch zustimmen.

Hintergrund ist die sogenannte Ökodesign-Richtlinie. Diese schreibt vor, dass Produkte umweltgerecht zu gestalten sind, damit sie weniger Strom verbrauchen. Auflagen gibt es zum Beispiel für Staubsauger, Heizungsanlagen oder Kaffeemaschinen. Die europäische Industrie selbst befürwortet solche Auflagen häufig.

Bei Produkten ohne großes Energiesparpotenzial und bei Geräten, bei denen eine Regulierung als starker Eingriff ins Leben der Verbraucher verstanden werden könnte, soll sich die EU stärker zurückhalten, heißt es. Hier könne eine Verbrauchskennzeichnung reichen. Toaster und Föhne sollen deshalb auch künftig frei von Auflagen bleiben. Für Aufzüge oder Solarpaneele hingegen plant die Behörde Auflagen.

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Zudem sollen die EU-Kommissare, also die höchste Entscheidungsebene der EU-Kommission, die Regulierung stärker leiten. Sie sollen nicht erst am Ende des Prozesses über Energie-Auflagen entscheiden, sondern eine Vorauswahl treffen, noch bevor sich Expertengremien mit Details befassen. Wie bisher auch hätten die EU-Staaten und das Europaparlament ein Prüfrecht.

Von

dpa

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