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13.06.2017

22:38 Uhr

Jeff Sessions

US-Justizminister verteidigt sich vor dem Senat

Jeff Sessions hat sich den Fragen des Geheimdienstausschusses im Senat gestellt. Der US-Justizminister bestreitet jede Beteiligung an der Wahlbeeinflussung durch Russland. Zu seinen Gesprächen mit Trump sagte er nichts.

US-Justizminister Jeff Sessions hat sich am Dienstag den Fragen des Geheimdienstausschusses im US-Senat gestellt. AP

Jeff Sessions

US-Justizminister Jeff Sessions hat sich am Dienstag den Fragen des Geheimdienstausschusses im US-Senat gestellt.

WashingtonUS-Justizminister Jeff Sessions hat geheime Treffen oder Absprachen mit Russland zur Beeinflussung der US-Wahl abgestritten. Jegliche Andeutung in diese Richtung sei „eine erschreckende und verabscheuungswürdige Lüge“, die seinen jahrzehntelangen Dienst am Staat in den Schmutz ziehe, sagte Sessions am Dienstag in einer emotionalen Aussage vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats. Er werde seine Ehre gegen solche „niederträchtigen und falschen Vorwürfe“ verteidigen.

Sessions war der zweite prominente Zeuge, der binnen weniger Tage zur Russland-Affäre aussagte. Vergangene Woche hatte der frühere FBI-Direktor James Comey den Senatoren Rede und Antwort gestanden. Die Affäre dreht sich darum, ob es Verbindungen zwischen dem Wahlkampfteam von Präsident Donald Trump nach Russland gab und ob Personen aus seinem Umfeld möglicherweise von einer Beeinflussung der Wahl durch Russland wussten. Dass russische Hacker eingegriffen hatten, gilt nach Einschätzung der US-Geheimdienste als gesichert.

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Unter anderem nahm das FBI in diesem Zusammenhang Ermittlungen gegen Trumps kurzzeitigen Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn auf. Nach Darstellung Comeys bat Trump ihn bei einem Treffen im Weißen Haus im Februar, diese Untersuchung einzustellen. Comey hatte vergangene Woche ausgesagt, dass Trump damals alle anderen aus dem Zimmer geschickt habe, unter anderem Sessions. Er, Comey, habe Sessions daraufhin gebeten, ihn nie wieder mit Trump alleine zu lassen, doch der Justizminister habe nicht reagiert. Sessions erklärte am Dienstag, er habe sehr wohl reagiert und gesagt, dass das FBI und das Justizministerium ihr Protokoll befolgen müssten.

Comey wurde später von Trump entlassen und der Präsident deutete an, dass die Entscheidung im Zusammenhang mit den Russland-Ermittlungen stand. Sessions sagte hingegen, er habe eine Reihe von Bedenken wegen Comeys Leistung als FBI-Direktor gehabt. Unter anderem habe er sich bei der Untersuchung zu Hillary Clintons E-Mail-Praktiken unangemessen verhalten. Nach seiner Einschätzung war ein frischer Start damals das Richtige für das FBI, sagte Sessions.

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Der frühere Senator wies vor seinen ehemaligen Kollegen seinerseits Vorwürfe zurück, er habe bei der Anhörung für seine Bestätigung als Justizminister seine Treffen mit dem russischen Botschafter in den USA, Sergej Kisljak, verschwiegen. Er habe seiner Ansicht nach korrekt auf die Frage nach möglichen Verbindungen zu Vertretern Russlands geantwortet. Mit Kisljak habe es nur zwei routinemäßige Treffen gegeben, bei denen nichts Unangemessenes besprochen worden sei. Er stritt auch ab, dass es ein drittes Treffen mit Kisljak gegeben habe, wie das mehrere demokratische Senatoren angedeutet hatten.

Sessions hatte sich aus den Russland-Ermittlungen des FBI zurückgezogen, nachdem die beiden Treffen mit Kisljak bekannt geworden waren. Er habe diese Entscheidung aber lediglich getroffen, weil er gemäß den Statuten des Justizministeriums als ehemaliger Teil von Trumps Wahlkampfteams befangen war. Er habe nichts falsch gemacht habe, sagte Sessions auf Nachfrage des Ausschussvorsitzenden Richard Burr.

Von

ap

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