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23.11.2011

17:25 Uhr

Jemen

Salih gibt Macht ab

Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Salih hat eine Vereinbarung für einen Machtwechsel unterzeichnet. Danach soll Salih in die USA reisen und den Weg für eine Übergangsregierung frei machen.

Präsident Ali Abdullah Salih will die Macht abgeben. dpa

Präsident Ali Abdullah Salih will die Macht abgeben.

Riad/Sanaa/NewYorkNach langem Zögern hat der jemenitische Präsident Ali Abdullah Salih Riad eine Vereinbarung für einen friedlichen Machtwechsel unterzeichnet. Das Dokument, das die Bildung einer Übergangsregierung vorsieht, wurde auch von mehreren Vertretern der jemenitischen Opposition unterschrieben. Damit hat sich nun ein weiterer arabischer Langzeitherrscher dem Druck der Straße beugen müssen. Seit Anfang Februar fordern Demonstranten im Jemen den Sturz des Präsidenten.

Das saudiarabische Staatsfernsehen übertrug live, wie der langjährige Staatschef am Mittwoch die Vereinbarung unterzeichnete. Drei Mal zuvor war ein solches Abkommen in letzter Minute gescheitert.

Der Nachrichtensender Al-Arabija meldete unter Berufung auf Vertreter der Vereinten Nationen, Salih werde Unterzeichnung einer Vereinbarung über einen Machtwechsel in die USA reisen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sagte, er habe mit Saleh am Vortag telefonisch über die Planungen gesprochen. Dort lasse er sich medizinisch behandeln. Beobachter in der Region rechnen nicht damit, dass der 69-Jährige später in seine Heimat zurückkehren wird.

Gemäß dem Abkommen wird Saleh die Macht an seinen Stellvertreter Abd Rabbo Mansur Hadi übergeben, der nach Ablauf einer Frist von 90 Tagen offiziell Präsident werden soll.

Salih war im Juni bei einem Attentatsversuch schwer verletzt worden. Anschließend wurde er in Saudi-Arabien behandelt, bevor er schließlich in den Jemen zurückkehrte.

Salih und die Vorsitzenden mehrerer Oppositionsparteien waren am Mittwoch in der saudischen Hauptstadt Riad eingetroffen, wo die Vereinbarung unterzeichnet werden soll, die Salih und seiner Familie Straffreiheit zusichern. Das Dokument sieht die Bildung einer Übergangsregierung vor. 90 Tage nach Unterzeichnung des Dokuments soll im Jemen ein neuer Präsident gewählt werden. Salih, der seit 1978 an der Macht ist, steht unter Druck. Seit Februar wird im Jemen für den Sturz des Präsidenten demonstriert.

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