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03.10.2017

20:49 Uhr

Jim Mattis

US-Verteidigungsminister deutet Verbleib im Iran-Abkommen an

Bis zum 16. Oktober müssen sich die USA erklären, ob sich der Iran nach ihrer Ansicht an die Bedingungen des Atomabkommens hält. US-Verteidigungsminister Jim Mattis machte jetzt eine erste Andeutung.

Der US-Verteidigungsminister sieht eine Voraussetzung für das Festhalten am Atomabkommen mit den USA. AP

Jim Mattis

Der US-Verteidigungsminister sieht eine Voraussetzung für das Festhalten am Atomabkommen mit den USA.

WashingtonUS-Verteidigungsminister Jim Mattis hat angedeutet, dass seine Regierung am internationalen Atomabkommen mit dem Iran festhalten könnte. Voraussetzung sei, dass sich die Islamische Republik an die Vereinbarungen halte und das Abkommen im US-Interesse sei, sagte der Ex-General am Dienstag in Washington. „Dann sollten wir eindeutig dabei bleiben.“ Dies sollte auch Präsident Donald Trump berücksichtigen.

Die Regierung in Washington hat eine Frist bis zum 16. Oktober, um zu erklären, ob sich der Iran nach ihrer Ansicht an die Bedingungen des Atomabkommens hält. Sollte Trump dies nicht tun, müsste der Kongress innerhalb von 60 Tagen entscheiden, ob ausgesetzte Sanktionen wieder greifen. Damit haben die Abgeordneten das letzte Wort über das Abkommen. Es sieht eine Einschränkung des iranischen Atomprogramms und die Streichung der meisten Sanktionen vor. Trump hat sich allerdings über die Vereinbarungen sehr kritisch geäußert.

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Mattis spielte zudem die mutmaßliche Kluft zwischen Trump und Außenminister Rex Tillerson im Nordkorea-Konflikt herunter. Die Abweichung der beiden sei nicht so groß wie von manchen angenommen, sagte er in der Anhörung des Senats. Trump hatte erklärt, Tillerson verschwende Zeit, wenn er versuche, mit Nordkorea zu verhandeln. Laut Mattis gibt es weiter nur Sondierungen und keine Gespräche.

Von

rtr

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