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19.12.2015

01:24 Uhr

Joaquim Levy

Brasiliens Finanzminister schmeißt das Handtuch

Die gesetzten Ziele konnte Joaquim Levy wegen einer politischen Blockade nicht erreichen: Nun hat der Finanzminister von Brasilien aufgegeben und tritt zurück. Das ist auch ein Rückschlag für Staatspräsidentin Rousseff.

Die Silhouette von Brasiliens Finanzministers Joaquim Levy: Er gilt als Mann der Mitte und eines liberalen Wirtschaftskurses. Reuters

Joaquim Levy

Die Silhouette von Brasiliens Finanzministers Joaquim Levy: Er gilt als Mann der Mitte und eines liberalen Wirtschaftskurses.

BrasíliaDer international als wichtiger Eckpfeiler der brasilianischen Regierung angesehene Finanzminister Joaquim Levy ist zurückgetreten. Wie Staatspräsidentin Dilma Rousseff am Freitagabend mitteilte, wird der bisherige Planungsminister Nelson Barbosa sein Nachfolger.

Neuer Planungsminister wird Valdir Simão. Damit könnte sich die Krise der Regierung weiter verschärfen. Als Spekulationen über Levys Rücktritt publik wurden, verlor der Real gegenüber dem Dollar an Wert und steuerte wieder auf den Kurs von fast 1:4 zu.

Rousseff lobte, Levy habe eine entscheidende Rolle gespielt bei der Bekämpfung der wirtschaftlichen Krise. Seit Monaten verliert die Landeswährung Real an Wert, was es schwerer macht, internationale Kredite zu bedienen. Der frühere Banker Levy konnte durch eine Blockade zwischen Regierung und Parlament zuletzt kaum notwendige Reformen und Sparpakete durchsetzen; Rousseff hatte ihn zuvor schon mehrfach von einem Rücktritt abzuhalten versucht.

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Der einstige Wachstumsstar unter den Schwellenländern versinkt nur eineinhalb Jahre nach der Fußball-WM und wenige Monate vor Olympia in einer schweren wirtschaftlichen und politischen Krise. Ein Ende ist nicht in Sicht.

Als eine Sparmaßnahme wird derzeit im Kongress über eine starke Kürzung des Prestigeprojekts der seit 2003 regierenden Arbeiterpartei diskutiert, des Sozialprogramms Bolsa Familia - damit erhalten sozial schwache Familien Leistungen, was Millionen Familien aus der Armut befreit hat. Es könnte um rund 2,5 Milliarden Euro gekürzt werden.

Levy verfolgte einen liberalen Wirtschaftskurs, doch die Ziele einer sinkenden Verschuldung und geringen Inflation konnte er in seiner erst im Herbst 2014 begonnenen Amtszeit nicht erreichen. Stattdessen liegt die Inflation mit 10,7 Prozent derzeit so hoch wie seit 2002 nicht mehr. Rousseff ist stark unter Druck, sie kämpft gegen ein Amtsenthebungsverfahren. Verschärfend kommt hinzu, dass die Agentur Fitch am Mittwoch das Rating Brasiliens auf Ramsch-Niveau senkte.

Staatsanleihen gelten damit als spekulative Anlage, es muss mit Zahlungsausfällen gerechnet werden. Für die bisher siebtgrößte Volkswirtschaft der Welt wird es damit schwerer und teurer, sich international frisches Geld zu beschaffen. Brasiliens Wirtschaft wird in diesem Jahr um rund 3,7 Prozent schrumpfen. Im kommenden Jahr könnte der gesamte staatliche Schuldenberg laut Fitch auf 70 Prozent der Wirtschaftsleistung anwachsen - auch die Organisatoren der Olympischen Spiele in Rio haben große Mühe, ihr Budget einzuhalten.

Von

dpa

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