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28.01.2010

07:03 Uhr

Jobs, Jobs, Jobs

Obama holt zum Befreiungsschlag aus

VonMarkus Ziener

US-Präsident Obama hat nach einem Jahr Amtszeit einen politischen Kurswechsel eingeleitet. Den Schwerpunkt seiner Regierungsarbeit will er künftig auf die Schaffung neuer Arbeitsplätze und die Regulierung der Finanzmärkte legen. Obama ging sich in seiner ersten Rede zur Lage der Nation vor dem Kongress in Washington überraschend offen auf die an ihm zuletzt geäußerte Kritik ein – druckvoll, aber auch versöhnlich.

WASHINGTON. Barack Obama hatte mit seiner Rede zur Lage der Nation fast geendet, nur einige letzte Absätze blieben noch, da legte sich zum ersten Mal so etwas wie eine Atmosphäre der Zusammengehörigkeit über die Anwesenden im Kapitol. Der US-Präsident sprach von Fehlern, eigenen und jenen seiner Regierung, er sprach davon, was die Worte vom Wandel, mit denen er in den Wahlkampf gezogen war, für ihn bedeuten und er sprach von den Enttäuschungen, die es bei vielen Amerikanern gibt, weil dieser Wandel nicht schnell kommt, sondern sich nur zentimeterweise vorzuarbeiten scheint. Authentisch wie selten zuvor klang der Präsident in diesen Momenten. Kein Klatschen, kein Aufstehen, kein Husten unterbrachen die Worte. Und für Augenblicke konnte man glauben, dass es vielleicht doch eine Chance gibt, den tiefen Graben zu überwinden, der Liberale und Konservativen in diesen Wochen trennt.

Mehrfach hatte Obama die Abgeordneten und Senatoren, die sich zu seiner ersten Rede zur Lage der Nation versammelt hatten, aufgefordert, das Wohl Amerikas im Blick zu haben, nicht nur den kurzfristigen Erfolg bei den nächsten Wahlen. Erneut hatte der Präsident versucht zu erklären, warum für ihn die Gesundheitsreform nicht ein Projekt ist, um eine linke Agenda durchzusetzen, sondern sie notwendig ist, um Amerika wettbewerbsfähig zu machen. „Wir sind so nahe dran wie nie zuvor, das umzusetzen“, beschwor Obama die Parlamentarier. Jetzt solle man nicht scheitern, nicht aufgeben. Wer bessere Ideen zur Reform des Gesundheitswesens habe, der solle sie auch jetzt noch einbringen, warb Obama. „Ich werde nicht einfach weglaufen“, sagte Obama. Selbst nach der schweren Niederlage der letzten Woche, die den Demokraten die Super-Mehrheit im Senat gekostet hat, zeigte sich der Präsident weiterhin fest entschlossen, das Projekt umzusetzen. Wie auch immer.

Tatsächlich war der Ton der Rede beides, druckvoll und konziliant. Da redete keiner, der nach den jüngsten Verlusten seine Felle davonschwimmen sieht, aber auch niemand, der den offenen Streit mit dem politischen Gegner sucht. Dies lag aber auch an Obamas Kernthema, der Wirtschaft. Der US-Präsident verwendet die ersten 20 Minuten seiner 70minütigen Rede auf die Lage auf dem Arbeitsmarkt, auf die Folgen der Krise.

Und er machte gleich eine ganze Reihe von Vorschlägen, wie diesem Problem beizukommen sein könnte: Mit einer Steueroffensive, die insbesondere den Familien mit mittlerem Einkommen positiv spüren sollen. Mit einer Stärkung des amerikanischen Exports, der Millionen neuer Jobs schaffen soll – und mit dem dazugehörigen Bekenntnis zum Freihandel. Sowie mit einer klaren Festlegung darauf, das Billionendefizit unter Kontrolle zu halten. Diese Ankündigungen gefielen auch den Republikanern, die schon seit längerem darauf drängen, dass der Wirtschaft und dem Arbeitsmarkt in der Regierungspolitik mehr Bedeutung eingeräumt wird.

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