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25.01.2011

00:00 Uhr

José Manuel Barroso

Das europäische Chamäleon eckt an - und emanzipiert sich

VonThomas Ludwig

Er hat sich das nötige dicke Fell zugelegt, sich wie ein Chamäleon den Umständen angepasst – nun wagt José Manuel Barroso immer öfter das offene Wort. Wie sich der Präsident der Europäischen Kommission Feinde macht.

José Manuel Barroso: Der Präsident der Europäischen Kommission hat sich in letzter Zeit viele Feinde gemacht. Quelle: dpa

José Manuel Barroso: Der Präsident der Europäischen Kommission hat sich in letzter Zeit viele Feinde gemacht.

BRÜSSEL. In einer Union mit 27 Staaten fühlt sich stets ein Mitglied auf den Schlips getreten. Wer hier reüssieren will, braucht also ein dickes Fell. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat sich eines zugelegt. Seit 2004 ist er im Amt. In der Vergangenheit galt er vielen als Chamäleon, das sich an alle Umstände anpasst. In seiner zweiten Amtszeit scheut der 54-jährige Portugiese das offene Wort aber immer seltener.

Das schafft Feinde. Als Barroso ohne Absprache jüngst die Ausweitung des Rettungsschirms EFSF für angeschlagene Euro-Staaten anmahnte, trug ihm das den Zorn der Bundeskanzlerin ein. Einst hatte sich Angela Merkel für die Wahl Barrosos zum Kommissionschef starkgemacht. Inzwischen gilt das Verhältnis der beiden als gespannt. Ob sie sich bei ihrem heutigen Treffen in Meseberg zur Vorbereitung des Energie-Gipfels Anfang Februar wieder näher kommen?

Die Emanzipation Barrosos gefällt nicht jedem. Beispiel EU-Steuern. Der Kommissionschef fordert für die Finanzierungsperiode nach 2013 mehr finanzielle Eigenmittel. Brüssel soll unabhängiger von den nationalen Hauptstädten werden. Das mag man dort freilich gar nicht. Und als sich Barroso im Streit über die Abschiebung von Roma aus Frankreich 2010 nach erstem Zögern hinter die deutliche Kritik seiner Justizkommissarin stellte, kam es zwischen Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy und Barroso beim Gipfel zum Affront.

Barroso will nicht länger Everybody's Darling sein. Er steigt nun öfter in den Ring als während seiner ersten Amtszeit. Er weiß: Im Zeitalter des Lissabon-Vertrags ist das Machtgefüge innerhalb der EU komplizierter geworden. Das Parlament hat mehr Mitsprache erhalten. Um sich hier Rückhalt zu holen, muss Barroso gegen die im Rat vertretenen Mitgliedstaaten Kontur zeigen. "Es tut sich was, aber ein Lorbeerkranz gebührt Barroso noch nicht", sagt der Grünen-EU-Abgeordnete Reinhard Bütikofer.

Als überzeugter Europäer will Barroso die EU voranbringen. Deshalb will er auch in der Krise beweisen, dass die Kommission das Heft des Handelns in der Hand hält. Dafür ist der Zentralist eitel und Machtpolitiker genug.

"Wir schwimmen entweder gemeinsam oben, oder wir gehen getrennt unter", sagte Barroso jüngst bei einer Visite in Stuttgart - und erinnerte die Deutschen daran, dass ihr wirtschaftlicher Erfolg und der gute Arbeitsmarkt ohne Euro und Binnenmarkt undenkbar seien.

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