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04.07.2017

15:06 Uhr

Juncker nennt Europaparlament „lächerlich“

„Mit Merkel hätten wir ein volles Haus gehabt“

In Straßburg wurde über die Ergebnisse der endenden EU-Präsidentschaft Maltas debattiert – doch die meisten Abgeordneten blieben der Sitzung fern. EU-Kommissionspräsident Juncker hat daran scharfe Kritik geäußert.

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Juncker rastet aus: „Das EU-Parlament ist lächerlich“

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StraßburgEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat das Europaparlament beschimpft, weil die meisten Abgeordneten einer Debatte fernblieben. „Das Europaparlament ist lächerlich, sehr lächerlich“, sagte der Luxemburger am Dienstag in Straßburg. Debattiert wurden die Ergebnisse der endenden EU-Präsidentschaft Maltas. Nur wenige Abgeordnete nahmen an der Sitzung mit dem Regierungschef des kleinen Inselstaates, Joseph Muscat, teil.

Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel anstelle von Muscat im Saal gewesen wäre, „dann hätten wir ein volles Haus gehabt“, sagte Juncker. „Ich werde nie wieder an so einer Art von Sitzung teilnehmen.“ Das Parlament müsse auch die Präsidentschaft kleiner Länder respektieren. Den EU-Vorsitz übernimmt alle sechs Monate ein anderer Mitgliedstaat.

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EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani reagierte empört auf die Vorwürfe. „Ich bitte Sie darum, eine andere Sprache zu verwenden. Wir sind nicht lächerlich.“ Im Übrigen sei es am Parlament, die Kommission zu kontrollieren, und nicht umgekehrt. Juncker antwortete daraufhin, es gebe „nur ein paar Mitglieder im Parlament, um die Kommission zu kontrollieren. Sie sind lächerlich.“ Der Wortwechsel war vor allem verblüffend, da Juncker und Tajani der gleichen Parteiengruppe angehören.

Der Vorsitzende der sozialistischen Fraktion, Gianni Pittella, sagte, die Teilnehmerzahl hätte besser sein sollen. Doch seien die Mitglieder des EU-Parlaments bei großen Ereignissen und wichtigen Abstimmungen anwesend. Juncker hat einen wichtigen Führungsposten in der EU mit ihren 28 Mitgliedern inne. Die EU-Kommission bereitet Regeln für die Staatengemeinschaft vor und ist für ihr Tagesgeschäft zuständig. Das Parlament hat zwar seinen Einfluss im vergangenen Jahr verstärkt, doch werden noch immer viele Entscheidungen von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten oder der Kommission getroffen.

Von

dpa

Kommentare (6)

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Herr Peer Kabus

04.07.2017, 12:06 Uhr

Statt wegen mangelhafter Teilnahme von diätbewussten Parlamentariern das Parlament als lächerlich zu bezeichnen, hätte der an anderen Sachverhalten desinteressierten Juncker etwas mehr für mehr sein „Image“ getan, wenn er sich mehr Zeit gelassen hätte.

Wofür? Z. B., um die Abrechnung der „Anwesenden“ mit den von ihm registrierten tatsächlich an dieser Sitzung teilnehmenden Abgeordneten zu vergleichen und erforderlichenfalls drastische Maßnahmen gegen Betrüger zu veranlassen.

Aber da treibt den vielleicht eher die Sorge um, dass so ein Ergebnis zu noch mehr Politikverdrossenheit führen könnte.

Herr Heinz Keizer

04.07.2017, 12:08 Uhr

Na ja, lächerlich gemacht haben sich Kommission und Präsident auch schon öfters.

Herr Herbert Maier

04.07.2017, 14:58 Uhr

Sehr entlarvend, wie Juncker und die EU Demokratie verstehen: Die Regierung = Kommission ist Herrscher aller Ränge und das Parlament hat gefälligst zu kuschen! Diktaturdenke in Reinform, danke Juncker für diese Offenheit!

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