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06.03.2014

16:20 Uhr

Juncker und Barnier

Kampfabstimmung um EU-Spitzenkandidatur

Der EU-Binnenmarktkommissar Barnier ist zum Parteitag der konservativen Europäischen Volkspartei „gekommen, um zu gewinnen“ – doch er hat im ehemaligen luxemburgische Regierungschef Juncker einen ernsthaften Rivalen.

Michel Barnier: „Ich bin ein ernsthafter Kandidat. Das ist eine ernsthafte Angelegenheit.“ dpa

Michel Barnier: „Ich bin ein ernsthafter Kandidat. Das ist eine ernsthafte Angelegenheit.“

DublinBeim Parteitag der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) in Dublin kommt es zu einer Kampfabstimmung um den Posten des Spitzenkandidaten für die Europawahl: Sowohl der frühere luxemburgische Regierungschef Jean-Claude Juncker als auch EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier wollen sich zur Abstimmung stellen. „Ich bin gekommen, um zu gewinnen“, sagte Barnier am Donnerstag am Rande des Parteitags. „Ich bin ein ernsthafter Kandidat. Das ist eine ernsthafte Angelegenheit.“

Zuvor war die Rede davon gewesen, dass Barnier seine Bewerbung zugunsten des Favoriten Juncker vor der Abstimmung am Freitag zurückziehen könne. Der Franzose wies solche Überlegungen zurück. „Ich denke, dass die Partei ein Zeichen mit einer demokratischen Debatte und einer demokratischen Abstimmung setzen muss“, sagte Barnier. „Das gibt uns mehr Kraft.“

Für die Europawahl Ende Mai stellen die Parteienfamilien erstmals EU-weite Spitzenkandidaten auf, die auch als Bewerber für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten gelten. Denn nach dem EU-Vertrag von Lissabon muss das Ergebnis der Europawahl bei der Auswahl des Kommissionschefs berücksichtigt werden. Die EVP bestimmt als letzte große europäische Parteienfamilie ihren europaweiten Spitzenkandidaten für die Europawahl Ende Mai. Der neben Juncker und Barnier dritte Kandidat, der frühere lettische Regierungschef Valdis Dombrovskis, hatte das Rennen bereits am Mittwochabend verlassen.

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Der erste Tag des Parteitags steht im Zeichen der Ukraine-Krise. Zu dem Treffen der europäischen Parteienfamilie, zu der auch CDU und CSU gehören, kommen auch die ukrainischen Politiker Julia Timoschenko und Vitali Klitschko. Am Abend wird zudem über die Ergebnisse des Brüsseler EU-Sondergipfels zur Ukraine-Krise beraten, an dem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die anderen konservativen EU-Staats- und Regierungschefs teilnehmen.

Von

afp

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