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17.02.2015

13:57 Uhr

Kämpfe gegen Boko Haram

Hundert Terroristen angeblich tot

Die Terrororganisation Boko Haram kämpft an drei Fronten. Die Ausweitung des Konflikts auf Nachbarländer bringt den aus Nigeria stammenden Fundamentalisten jedoch größere Niederlagen bei.

Bereits im Januar hatte der Binnenstaat Tschad angekündigt, Kamerun im Kampf gegen die Terrorgruppe Boko Haram zu unterstützen. AFP

Erste Erfolge im Terror-Kampf

Bereits im Januar hatte der Binnenstaat Tschad angekündigt, Kamerun im Kampf gegen die Terrorgruppe Boko Haram zu unterstützen.

JaundeDie Streitkräfte Kameruns haben nach eigenen Angaben mehr als 100 Kämpfer der islamistischen Terrororganisation Boko Haram getötet. Zudem seien im Norden des Landes Hunderte Terroristen festgenommen worden, sagte der verantwortliche Kommandeur, Oberst Joseph Nouma, am Dienstag. Bei den Kämpfen nahe dem Ort Gnam-Gnam bei Waza an der nigerianischen Grenze wurden seit Montag demnach auch fünf kamerunische Soldaten getötet und acht weitere verletzt.

Inzwischen seien allein in Gefängnissen in der Stadt Maroua mehr als 600 Boko-Haram-Kämpfer inhaftiert, sagte Nouma der Deutschen Presse-Agentur am Telefon. Viele weitere säßen in anderen Gefängnissen. Eine unabhängige Bestätigung für die Angaben des kamerunischen Militärs aus der umkämpften Region zu Opfer- und Gefangenenzahlen gab es nicht.

Boko Haram will im Nordosten Nigerias und den angrenzenden Gebieten einen sogenannten Gottesstaat errichten. Seit 2009 sind bei Anschlägen und Angrifen der Gruppe mindestens 13 000 Menschen ums Leben gekommen. Mehr als 1,5 Millionen Menschen sind vor der Gewalt der sunnitischen Fundamentalisten im Nordosten geflohen. Die Extremisten kämpfen inzwischen nicht nur in Nigeria, sondern auch in den Nachbarländern Kamerun und Niger. Allerdings scheint die Ausweitung von Angriffen und Gefechten auf drei Fronten Boko Haram erstmals größere Niederlagen zugefügt zu haben.

Im Niger nahmen Sicherheitskräfte in der Region Diffa an der Grenze zu Nigeria 160 mutmaßliche Kämpfer fest, wie Polizeisprecher Adily Taro örtlichen Medienberichten zufolge sagte. Boko Haram hatte jüngst begonnen, auch Ziele im Niger anzugreifen. Erst am Montag meldete auch die nigerianische Armee einen größeren Erfolg. Mit einer von Luftangriffen flankierten Bodenoffensive gelang es Soldaten demnach, den Verkehrsknotenpunkt Monguno und nahegelegene Ortschaften von Boko Haram zurückzuerobern.

Geplante Anti-Terror-Gesetze

Ausweis-Entzug

Um die Ausreise gewaltbereiter Extremisten in Kampfgebiete zu stoppen, sollen die Behörden ihnen künftig bis zu drei Jahre den Personalausweis abnehmen können. Das Bundeskabinett hat die nötige Gesetzesänderung auf den Weg gebracht. Bislang können die Behörden Terroranhängern lediglich den Reisepass entziehen. Für die Einreise in die Türkei reicht aber der Personalausweis, viele Extremisten ziehen von dort aus weiter nach Syrien und in den Irak.

Ausbildung

Künftig sollen nicht nur Dschihadisten belangt werden, die aus Krisengebieten zurückkehren. Auch jene stehen im Visier, die Deutschland verlassen wollen, „um sich an schweren staatsgefährdenden Gewalttaten im Ausland zu beteiligen oder um sich für die Teilnahme an schweren Gewalttaten ausbilden zu lassen“. Wer in ein Terror-Ausbildungslager gereist ist, macht sich heute schon strafbar. Demnächst soll es schon ausreichen, wenn jemand die Absicht dazu hat.

Finanzierung

Die „Terrorismusfinanzierung“ soll als eigener Straftatbestand eingeführt werden. Darunter könnte auch das Sammeln von Spenden fallen, wenn mit dem Geld die Reisekosten von Dschihadisten bezahlt werden sollen. Mit der geplanten Strafrechtsverschärfung setzt Deutschland eine UN-Resolution von 2014 in nationales Recht um.

Sympathiebekundungen

Umstritten ist die Forderung der CDU, schon Sympathiebekundungen für terroristische Vereinigungen unter Strafe zu stellen. Die rot-grüne Bundesregierung hatte diesen Straftatbestand 2002 abgeschafft. Seit der Gesetzesänderung ist nur noch das Werben um Mitglieder oder die finanzielle Unterstützung einer Terrorgruppe illegal.

Vorratsdatenspeicherung

Auch beim Dauerstreitthema Vorratsdatenspeicherung ist vorerst keine Einigung in Sicht. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich nach den Terroranschlägen von Paris dafür ausgesprochen, die EU-Kommission zur Vorlage einer neuen Richtlinie zu drängen und diese dann auch in Deutschland umzusetzen. Das Bundesverfassungsgericht hatte die deutschen Vorgaben dazu 2010 verworfen. Justizminister Heiko Maas (SPD) lehnt die systematische Speicherung von Telefon- und Internetverbindungsdaten der Bürger ab.

In den vergangenen Monaten hatten die sunnitischen Fundamentalisten immer öfter Ziele in Kamerun angegriffen. Das Nachbarland Tschad hat daher Anfang des Jahres mehrere tausend Soldaten für den Kampf gegen Boko Haram nach Kamerun geschickt.

Ein Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs zehn zentralafrikanischer Länder beschloss am Montagabend in der kamerunischen Hauptstadt Jaunde umgerechnet rund 76 Millionen Euro für die Bekämpfung Boko Harams zur Verfügung zu stellen. „Boko Haram muss eliminiert werden, damit [...] wir unsere Anstrengungen auf den einzig wertvollen Kampf konzentrieren können: den Kampf gegen die Armut“, sagte Kameruns Präsident Paul Biya.

Von

dpa

Kommentare (1)

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Herr Wolfgang Trantow

17.02.2015, 16:10 Uhr

Niederlagen? Deutsche Unterstützung ist sicher schon auf dem Weg. Der Islam ist doch so friedlich und wird deshalb von Frau Merkel und hr. Gauck unterstützt!

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