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30.11.2015

23:32 Uhr

Kampf gegen den IS

Britisches Parlament soll über Luftangriffe abstimmen

Premier Cameron wirbt seit den Pariser Anschlägen für eine Ausweitung des Militäreinsatzes gegen den IS. Am Mittwoch soll das Parlament darüber diskutieren und abstimmen. Der erste Einsatz könnte danach schnell folgen.

David Cameron kündigte für den Mittwoch eine Debatte und ein Votum über eine Beteiligung an Luftangriffen in Syrien an. Reuters

Premierminister David Cameron

David Cameron kündigte für den Mittwoch eine Debatte und ein Votum über eine Beteiligung an Luftangriffen in Syrien an.

LondonGroßbritannien könnte bald auch in Syrien in den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat einsteigen. Premierminister David Cameron kündigte für den Mittwoch eine Debatte und ein Votum über eine Beteiligung an Luftangriffen in dem Bürgerkriegsland an. Bisher fliegt die Royal Air Force nur Attacken auf Stellungen des IS im Irak.

Cameron wirbt seit langem dafür, die Extremisten in ihren Kerngebieten anzugreifen und nicht an Grenzen Halt zu machen, die von den Kämpfern ohnehin ignoriert würden. Allerdings wollte er erst ein Votum ansetzen, wenn er sich einer Zustimmung sicher sein konnte.

2013 hatten die Abgeordneten Luftangriffe in Syrien nach einem Chemiewaffeneinsatz noch abgelehnt. Doch unter dem Eindruck der Terroranschläge von Paris stellten sich diesmal immer mehr Abgeordnete der oppositionellen Labour Party hinter den Vorstoß Camerons und damit gegen die Position des kürzlich neu gewählten Parteichefs Jeremy Corbyn. Dieser gestand am Montag allerdings seinen Abgeordneten zu, nach eigenem Gewissen abzustimmen, um eine Revolte in den eigenen Reihen zu vermeiden.

In seiner Erklärung vom Montagabend sagte Cameron, die Ausweitung der Mission von Irak auf Syrien sei der richtige Weg. Großbritannien würde damit dem Ruf seiner Verbündeten folgen und der eigenen Bedrohung durch den IS entgegenwirken.

Der französische Staatspräsident François Hollande schmiedet seit den Terroranschlägen von Paris an einer breiten Allianz gegen den IS. An dieser will sich auch die Bundesregierung beteiligen. Sollte auch das Parlament in London zustimmen, wird binnen Tagen mit den ersten britischen Luftangriffen in Syrien gerechnet.

Von

ap

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