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10.12.2015

14:56 Uhr

Kampf gegen den IS

Deutsche Luftwaffe startet in den Syrien-Einsatz

Ein Airbus, zwei „Tornados“ und 40 Soldaten: Die deutsche Luftwaffe bricht in den Krieg nach Syrien auf. Dort soll sie vor allem die französischen Streitkräfte unterstützen. Weitere „Tornados“ sollen bald folgen.

In Köln startet ein zum Tankflugzeug umgerüsteter Airbus A310. dpa

Flugzeug der Bundeswehr

In Köln startet ein zum Tankflugzeug umgerüsteter Airbus A310.

Jagel/KölnDie ersten deutschen Luftwaffen-Soldaten sind in den Syrien-Einsatz aufgebrochen. Vom schleswig-holsteinischen Jagel aus startete am Donnerstagvormittag der neue Luftwaffen-Airbus A400M mit knapp 40 Soldaten sowie Kommunikationstechnik und anderen Gerätschaften an Bord in Richtung Türkei. Wenig später hoben dort auch die ersten beiden als Aufklärer ausgerüsteten „Tornado“-Kampfflugzeuge ab. Ihnen schloss sich in der Luft ein von Köln aus gestartetes Tankflugzeug an.

Ziel ist die türkische Luftwaffenbasis Incirlik, von der aus die Bundeswehr im Einsatz gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) operieren soll. Die eigentlichen Aufklärungsflüge über Syrien sollen die „Tornados“ erst im Januar starten. Das Tankflugzeug soll Maschinen verbündeter Streitkräfte bei ihren Luftangriffen gegen den IS betanken, damit diese länger in der Luft bleiben können.

Die Grundlagen des geplanten Bundeswehreinsatzes gegen den IS

Aufgaben

Aufklärung (mit „Tornado“-Flugzeugen und Satelliten), Luftbetankung der Kampfjets anderer Staaten (mit einem Tankflugzeug), Schutz eines französischen Flugzeugträgers (mit einer Fregatte) und Entsendung von Stabspersonal in die Hauptquartiere.

Soldaten

Maximal 1200. Inwieweit die Obergrenze ausgeschöpft wird, ist noch unklar. Bei den Obergrenzen gibt es immer einen Puffer beispielsweise für kurzfristige Veränderungen der Sicherheitslage.

Einsatzgebiet

Das Operationsgebiet des IS in Syrien und in Staaten, von denen eine Genehmigung der jeweiligen Regierung vorliegt. Damit ist derzeit der Irak gemeint. Hinzu kommen das östliche Mittelmeer, das Rote Meer, der Persische Golf sowie „angrenzende Seegebiete“.

Wer wird unterstützt?

Frankreich, der Irak und die gesamte Allianz gegen den IS, der mehr als 60 Staaten angehören.

Dauer

Zunächst ein Jahr bis zum 31. Dezember 2016. Wenn die Bundesregierung verlängern will, muss der Bundestag erneut zustimmen.

Kosten

Für das erste Jahr kalkuliert die Regierung 134 Millionen Euro ein. Das ist deutlich weniger als in der gefährlichsten Phase des Afghanistan-Einsatzes mit mehr als einer Milliarde Euro.

Rechtsgrundlagen

Das in der Uno-Charta festgeschriebene kollektive Selbstverteidigungsrecht, Resolutionen des Uno-Sicherheitsrats, in denen zum Vorgehen gegen den IS aufgerufen wird, und die französische Bitte um Beistand auf Grundlage des Vertrags über die Europäische Union. Experten wie der Bochumer Völkerrechtler Hans-Joachim Heintze sprechen allerdings von einer „rechtlichen Grauzone“.

Der Bundestag hatte am Freitag die Entsendung von maximal 1200 Soldaten beschlossen. Zum deutschen Kontingent gehören außerdem noch vier weitere „Tornados“, die erst später in die Türkei verlegt werden, und die Fregatte „Augsburg“, die bereits zum Schutz des französischen Flugzeugträgers „Charles de Gaulle“ im Einsatz ist.

Von

dpa

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