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08.06.2011

15:38 Uhr

Kampf gegen Gaddafi

Nato steht geschlossen hinter Libyen-Krieg

Nach schwerem Bombardement auf Tripolis legt die Nato eine Waffenpause ein. Trotzdem bekennen sich alle Mitgliedsstaaten zu dem Krieg. Mit seinem Ruf nach mehr Lastenteilung ist Generalsekretär Rasmussen abgeblitzt.

Nato-Generalsekretär Rasmussen spricht zu den Verteidigungsministern. Quelle: Reuters

Nato-Generalsekretär Rasmussen spricht zu den Verteidigungsministern.

BrüsselDie 28 Nato-Mitglieder haben am Mittwoch ihre Entschlossenheit im Kampf gegen den libyschen Machthaber Muammar al Gaddafi bekräftigt. "Wir erfüllen unser Mandat, haben erhebliche Fortschritte gemacht und zahllose Leben gerettet", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Nato-Verteidigungsminister, die sich am Mittwoch in Brüssel trafen.

Die Kampfeinsätze gegen Gaddafi seien durch Hubschrauber verstärkt worden und würden "so lange wie notwendig" fortgesetzt. Die von NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen geforderten zusätzlichen Beiträge zum Kampf gegen Gaddafis Regime blieben aber aus.

Fraglich sei nicht mehr ob, sondern nur noch wann Gaddafi zurücktrete, sagte Rasmussen. "Es könnte Wochen dauern, es könnte aber auch morgen passieren." Weil die Nato nach dem Ende des Gaddafi-Regimes keine Führungsrolle mehr spielen wolle, appellierte Rasmussen an die Vereinten Nationen, sich sofort für den Fall vorzubereiten. Ansonsten drohe ein Sicherheitsvakuum. "Wir wissen, dass es eine Zeit dauern kann von einer UN-Resolution bis zur Entsendung von Bodentruppen."

Die Nato selbst wolle keine Soldaten nach Libyen schicken, machte Rasmussen deutlich. Er bekräftigte am Mittwoch aber seine Forderung an die Verbündeten, dies sich bislang nicht an dem Kampfeinsatz beteiligen, ihre militärischen Mittel bereitzustellen, insbesondere mehr Flugzeuge. "Die Unterstützung muss ausgeweitet werden."

"Eine gewisse Anspannung"

Deutschland erteilte dem Ruf eine Absage. "Es bleibt bei unserer Position, was die militärische Aktion betrifft", sagte Verteidigungsstaatssekretär Christian Schmidt in Brüssel. Er habe großes Verständnis, dass bei den Hauptakteuren gut zwei Monate nach Beginn der Angriffe "eine gewisse Anspannung" bestehe. Aber Deutschland werde sich weiterhin nicht beteiligen.

Bislang stellen nur 14 von 28 Nato-Mitgliedern Schiffe oder Flugzeuge für die Operation "Unified Protector" zur Verfügung, an den Angriffen sind nur neun Alliierte beteiligt. Die Hauptlast liegt bei Frankreich, Großbritannien und den USA.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte US-Präsident Barack Obama am Dienstag in Washington ein deutsches Engagement für die Zeit nach Gaddafi versprochen. Schmidt betonte am Freitag, dass es sich dabei um humanitäre Hilfe sowie nichtmilitärische Wiederaufbauhilfe handeln könne. Da der Konflikt noch nicht beendet sei, sei es aber hypothetisch, schon Einzelheiten festzulegen. Auch für einen möglichen finanziellen Beitrag sei es zu früh.

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