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22.01.2016

14:33 Uhr

Kampf gegen IS

Außenminister sehen Nato-Einsatz skeptisch

Die Nato ist beim Kampf gegen die Terrormiliz IS bislang außen vor – die USA wollen das nun ändern. Auch für deutsche Soldaten würde das Konsequenzen haben. Dazu müsste aber zunächst auch der Bundestag zustimmen.

Die 16 Spezialmaschinen der Nato haben ihren Stützpunkt in Geilenkirchen bei Aachen. dpa

Nato-Aufklärungsflugzeug Typ „Awacs“

Die 16 Spezialmaschinen der Nato haben ihren Stützpunkt in Geilenkirchen bei Aachen.

BerlinEine Beteiligung der Bundeswehr an einem möglichen Syrien-Einsatz von „Awacs“ der Nato ist in Berlin noch umstritten. Aus Sicht der Grünen wäre dies „eine direkte Beteiligung an einem Kampfeinsatz“. „Das wäre die nächste Stufe der Ausweitung der Beteiligung der Bundeswehr in der Region“, sagte der Verteidigungspolitiker Tobias Lindner am Freitag. Dafür wäre ein neues Mandat des Bundestages notwendig, betonte er.

Die Nato hatte am Donnerstag bestätigt, dass sie gebeten worden ist, der US-geführten Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) „Awacs“-Flugzeuge zur Verfügung zu stellen. Der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer, sagte: „Der Wunsch der USA ist der Bundesregierung bekannt.“

Wer kämpft gegen wen in Syrien?

Bürgerkrieg in Syrien

Seit mehr als vier Jahren tobt in Syrien ein Bürgerkrieg. Dem Regime in Damaskus steht eine Vielzahl von Gegnern gegenüber, die Lage ist unübersichtlich. Längst werden die Rebellen von islamistischen und radikalen Gruppen dominiert.

Regime

Die Armee kontrolliert noch immer die meisten großen Städte wie Damaskus, Homs, Teile Aleppos sowie den Küstenstreifen. Unterstützt werden Assads Anhänger von der libanesischen Schiiten-Miliz Hisbollah sowie von iranischen Kämpfern.

Islamischer Staat (IS)

Die Terrormiliz ist die stärkste Kraft in Syrien. Sie kontrolliert im Norden und Osten riesige Gebiete. Allerdings mussten die Extremisten in diesem Jahr mehrere Niederlagen gegen die syrischen Kurden einstecken.

Dschaisch al-Fatah

Dabei handelt es sich um ein Bündnis verschiedener moderater und radikaler Gruppen, darunter die radikale Al-Nusra-Front, die islamistische Miliz Ahrar al-Scham und Brigaden, die sich als Teil der moderaten Freien Syrien Armee (FSA) sehen. Das Bündnis beherrscht im Nordwesten Syriens die Provinz Idlib.

Al-Nusra-Front

Der Ableger des Terrornetzwerkes Al-Kaida vertritt eine ähnliche Ideologie wie IS, beide Gruppen sind aber miteinander verfeindet. Die Nusra-Front ist vor allem im Nordwesten des Landes stark, kämpft aber auch im Süden.

Ahrar al-Scham

Die islamistische Miliz ist neben der Nusra-Front die wichtigste Kraft des Rebellenbündnisses Dschaisch al-Fatah. Sie gibt sich pragmatischer und weniger radikal als der Al-Kaida-Ableger.

Freie Syrische Armee

Die FSA ist keine Armee im eigentlichen Sinne, es gibt auch keine einheitliche Führung. Mehrere moderate Gruppen rechnen sich ihr jedoch zu. Stark sind diese im Nordwesten, wo sie auch zu dem Rebellenbündnis gehören, sowie im Süden.

Kurdische Volksschutzeinheiten

Mit Hilfe der US-Luftwaffe konnte die YPG den IS aus großen Gebieten im Norden Syriens zurückschlagen. Dort haben die Kurden eine Selbstverwaltung aufgebaut. Sie kooperieren mit dem Regime, aber auch mit dessen Gegnern. Zuletzt kam es jedoch zu Zusammenstößen mit Rebellengruppen in Aleppo.

Eine Nato-Beteiligung am Anti-Terror-Kampf in Syrien sei beim Nato-Außenministertreffen Anfang Dezember kontrovers diskutiert werden, fügte er hinzu. Mehrere Minister hätten damals erklärt, in der islamischen Welt solle nicht der Eindruck entstehen, „dass es ein Kampf des Westens gegen Vertreter des Islam sein soll“.

Es sei aber möglich, dass sich die Lage seither verändert habe. Die Bundesregierung wolle nun erst einmal das militärtechnische Votum der Nato zu dieser Frage abwarten.

Die 16 Spezialmaschinen der Nato haben ihren Stützpunkt in Geilenkirchen bei Aachen. Die Bundeswehr stellt rund ein Drittel der Besatzungsmitglieder. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur könnten die Flugzeuge Luftangriffe der Anti-IS-Koalition auf Terroristen-Stellungen in Syrien und im Irak koordinieren. Wahrscheinlich hätten die Überwachungsflugzeuge zusätzlich den Auftrag, die Luftverteidigung der Türkei zu unterstützen.

Deutschlands Beteiligung an der Anti-IS-Koalition besteht bisher aus der Fregatte „Augsburg“, die im Persischen Golf einen Flugzeugträger schützt, einem Flugzeug zur Luftbetankung sowie sechs „Tornados“, die vom türkischen Nato-Stützpunkt Incirlik aus zu Aufklärungsflügen über Syrien starten. Außerdem unterstützt Berlin kurdische Kämpfer im Irak. Die „Awacs“ könnten eventuell im türkischen Konya stationiert werden.

Von

dpa

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