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26.11.2015

23:19 Uhr

Kampf gegen IS

Knobloch begrüßt Einsatz der Bundeswehr

VonDietmar Neuerer

Als Konsequenz aus den Terroranschlägen von Paris will Deutschland den französischen Militäreinsatz gegen IS-Milizen in Syrien unterstützen. Die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden lobt das Engagement.

Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, hat den geplanten Bundeswehreinsatz im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) begrüßt. dpa

Charlotte Knobloch

Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, hat den geplanten Bundeswehreinsatz im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) begrüßt.

BerlinCharlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, hat den geplanten Bundeswehreinsatz im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) begrüßt. „Alle solidarischen Staaten der freien Welt müssen politisch und nötigenfalls auch militärisch alle Möglichkeiten ausschöpfen, um den Feinden der Freiheit wehrhaft entgegenzutreten. Der Terrorismus richtet sich nicht nur gegen bestimmte Ziele, sondern gegen unsere Lebensweise per se, gegen unser freiheitlich-demokratisches Denken“, sagte Knobloch dem Handelsblatt.

Knobloch sieht vor diesem Hintergrund auch die Jüdischen Gemeinden in Deutschland im Visier von IS-Kämpfern. Der Westen und seine Kultur seien der Feind der Terroristen. Jüdische Einrichtungen stünden für diese Kultur, und Frankreich oder Deutschland oder welches Land auch immer die Terroristen ins Visier nehmen, seien immer Stellvertreter, sagte die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland. Aber man dürfe keine Angst haben. „Wir müssen unsere Werte und unsere Freiheit, unsere Demokratie wehrhaft verteidigen.“

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Von der Politik und den Sicherheitsbehörden erwartet Knobloch, alles zu tun, um die Bevölkerung zu schützen, „darunter speziell auch die jüdischen Menschen und Einrichtungen, die nun mal unter besonderer Bedrohung stehen“. Die jüdischen Gemeinden seien „leider seit jeher sensibilisiert und mit dem Thema Sicherheit befasst“. Furcht dürfe aber kein Grund zur Zurückhaltung im Kampf gegen den Terrorismus sein, sagte Knobloch.

Am Donnerstag hatte die Bundesregierung erklärt, als Konsequenz aus den Terroranschlägen von Paris den französischen Militäreinsatz gegen IS-Milizen in Syrien unterstützen zu wollen. Das sagten Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier nach Sondersitzungen der Bundestagsfraktionen von Union und SPD in Berlin. Steinmeier sagte, man werde die Bitte von Präsident Francois Hollande um Unterstützung sorgfältig prüfen.

Die Frankreich in Aussicht gestellten Hilfen würden auf Basis des Völkerrechts wie etwa der vergangene Woche im UnoSicherheitsrat beschlossenen Resolution erfolgen. Von der Leyen fügte hinzu, die Bundeswehr könnte eine Fregatte zum Schutz des französischen Flugzeugträgers "Charles des Gaulle" im östlichen Mittelmeer bereitstellen. Im Gespräch seien zudem deutsche Aufklärungs- und Tankflugzeuge. Darüber hinaus erwäge man, einen Beobachtungs-Satelliten zur Verfügung zu stellen.

Die Linke lehnt eine deutsche Beteiligung am Militäreinsatz indes ab. Die Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht sagte, damit würden die Islamisten gestärkt. Auch steige die Terrorgefahr in Deutschland. Die Grünen wollen ihre Haltung von weiteren Prüfungen abhängig machen. Fraktionschef Anton Hofreiter erklärte, die Bundesregierung müsse die Rechtsgrundlage klar darlegen.

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Auch Russland will mit Frankreich eng im Kampf gegen die Terrormiliz IS kooperieren. Hollande sagte nach einem Treffen mit Kremlchef Wladimir Putin in Moskau, geplant seien koordinierte Luftangriffe auf Einrichtungen, mit denen sich der IS durch Ölverkäufe finanziert. Auch Geheimdienstinformationen wolle man künftig austauschen.

Putin erklärte, er sei zu engerer Zusammenarbeit mit dem US-geführten Bündnis bereit, etwa um IS-Ziele auszuwählen. Zudem sei man übereingekommen, Angriffe auf bewaffnete Gruppen zu vermeiden, die gegen den Terror kämpften.

Bislang stufte Russland alle Gegner des syrischen Machthabers Assad als Terroristen ein. Über dessen Rolle blieb man dagegen unterschiedlicher Meinung. Assad habe in Syrien keine Zukunft, betonte Hollande. Putin dagegen wiederholte seine Position, das syrische Volk müsse über Assads Schicksal entscheiden.

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