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09.10.2014

13:02 Uhr

Kampf gegen Korruption

China entlässt „Phantombeamte“ – und spart Milliarden

China hat im Kampf gegen Korruption und ungerechtfertigte Staatsausgaben einen Milliardenbetrag eingespart. Zigtausende Mitglieder der Kommunistischen Partei wurden wegen „verschwenderischer Umtriebe“ belangt.

Rund 100.000 „überdimensionierte“ Dienstfahrzeuge seien ausgemacht worden, heißt es. dpa

Rund 100.000 „überdimensionierte“ Dienstfahrzeuge seien ausgemacht worden, heißt es.

PekingIm Kampf gegen Korruption und ungerechtfertigte Staatsausgaben hat die chinesische Staatsführung nach eigenen Angaben Milliardenerfolge erzielt. Insgesamt 8,6 Milliarden Dollar (gut 6,8 Milliarden Euro) seien bereits eingespart worden, sagte Staatschef Xi Jinping nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua vom Donnerstag.

Demnach wurden inzwischen mehr als 160.000 „Phantombeamte“ entlassen, die Geld bezogen hätten, ohne zu arbeiten. Zudem seien etwa 74.000 Mitglieder der Kommunistischen Partei wegen verschwenderischer Umtriebe belangt worden.

Die fünf großen Gefahren für Chinas Wirtschaftswachstum

Immobilienblase

Seit Jahren schießen die Immobilienpreise in Chinas Großstädten in ungeahnte Höhen - seit Monaten mehren sich jedoch Zeichen für einen Kollaps.

Schattenbanken

Neben den trägen Staatsbanken hat sich in China ein großer Markt von nicht-registrierten Geldinstituten etabliert, die der Staat bislang nicht kontrollieren kann.

Faule Kredite

Banken haben ohne genaue Prüfung Firmen immense Kredite für unproduktive und verschwenderische Investitionen gegeben.

Überkapazitäten

Mit Subventionen der Regierung haben viele Branchen gewaltige Überkapazitäten aufgebaut, beispielsweise die Solarindustrie. Aber sie werden ihre Produkte nicht los.

Internationale Krisen

Chinas Wirtschaft hängt vom Export ab. Geraten wichtige Abnehmerländer in Krisen, hat auch China Probleme.

Den Angaben zufolge wurde die Zahl offizieller Veranstaltungen wie Sitzungen und Konferenzen im Staatsapparat um ein Viertel zurückgefahren. Außerdem seien rund 100.000 überdimensionierte Dienstwagen ausfindig gemacht worden. Die Zahl der in Umlauf gebrachten offiziellen Dokumente wurde demnach deutlich zurückgefahren. Staatsmedien sprach von einem Erfolg im Kampf gegen „Bürokratie, Genusssucht und Luxus“.

Xi hatte nach seinem Amtsantritt im März 2013 eine landesweite Kampagne gegen Korruption und den Missbrauch von Steuermitteln gestartet, um dem Unmut der Bevölkerung angesichts der verbreiteten Bereicherung von Staatsbediensteten zu begegnen. Laut Kritikern wird die Kampagne ohne tief greifende Reformen wie der Schaffung eines unabhängigen Justizsystems aber kaum zum Erfolg führen.

Von

afp

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