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17.01.2005

20:30 Uhr

Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus

EU will Hakenkreuze verbieten

Nach dem Partyauftritt des britischen Prinzen Harry in einer Nazi-Uniform hat sich EU-Innenkommissar Franco Frattini für eine Debatte über ein EU-weites Verbot von Nazi-Symbolen ausgesprochen.

HB BRÜSSEL. Zwar sei der Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus selbst aus Frattinis Sicht wichtiger als das Verbot von Symbolen, sagte sein Sprecher zu entsprechenden Forderungen deutscher Politiker. Ein Verbot von Symbolen sollte allerdings erwogen werden, wenn es zum Kampf gegen Rassismus beitragen könne.

Es liege nun an der luxemburgischen EU-Ratspräsidentschaft, ob das Thema während eines informellen Treffens der EU-Innen- und Justizminister Ende Januar besprochen werde. Frattini sprach sich zudem dafür aus, die Debatte über die auf Eis liegende EU-Antirassismus-Richtlinie neu zu beleben. Frattini reagierte damit auf Forderungen mehrerer deutscher Europa- und Bundespolitiker, das in Deutschland bestehende Verbot von Symbolen des Nationalsozialismus auf die gesamte EU auszudehnen.

Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach, der stellvertretende SPD-Bundestagsfraktionschef Michael Müller und die Vorsitzende der FDP-Abgeordneten im EU-Parlament, Silvana Koch-Mehrin, waren zuvor mit Forderungen nach einem HAKENKREUZ-Verbot in der EU zitiert worden. Prinz Harry hatte mit einem Partyauftritt in einem an Wehrmachtsuniformen angelehnten Kostüm mit Hakenkreuz-Armbinde für Empörung gesorgt.

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