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23.08.2011

13:52 Uhr

Kandidatenkarussell

Japans nächster Premierminister steht bereit

VonJan Keuchel

In der nächsten Woche bekommt Japan seinen fünften Premierminister in fünf Jahren. Beste Chancen hat der ehemalige Außenminister Seiji Maehara, der heute seine Kandidatur angekündigt hat. Sein Wahl ist aber kein Selbstläufer.

Seiji Maehara hat gute Chancen, neuer Premierminister zu werden. Reuters

Seiji Maehara hat gute Chancen, neuer Premierminister zu werden.

TokioDas Kandidatenkarussell hat unerwartet neuen Schwung bekommen. Im Kampf um die Nachfolge von Naoto Kan als Premierminister Japans ist nun auch Kans ehemaliger Außenminister Seiji Maehara in den Ring getreten. Er hat am heutigen Dienstagabend in Tokio seine Ambitionen offiziell gemacht. Damit werden ihm gute Chancen ausgerechnet, nächste Woche als fünfter Premier in fünf Jahren vereidigt zu werden. Denn nach Umfragen von „Kyodo News“ liegt er in der Gunst der Bevölkerung mit 28 Prozent weit vor den anderen Bewerbern.

Der Noch-Premier Kan selbst hat heute angedeutet, dass der Bevölkerung voraussichtlich am 30. August sein Nachfolger präsentiert wird. Der Nachfolger Kans soll nicht per Neuwahl, sondern parteiintern auserkoren werden. Am Montag wollen die Demokraten einen neuen Parteichef wählen, der dann einen Tag später im Parlament als neuer Regierungschef ausgerufen wird.

„Ich höre auf, nachdem die drei Bedingungen erfüllt sind“, hatte Kan gestern seinem Kabinett mitgeteilt. „Ich gehe davon aus, dass über den neuen Premierminister dann am 30. August entschieden wird.“ Damit geht ein monatelanges Rücktrittsdrama zu Ende, dessen letzter Akt sich am Freitag vollziehen soll. Dann dürfte das japanische Parlament ein Gesetz durchwinken, dass den Ausbau der erneuerbaren Energien zulasten der Atomenergie vorsieht. Premier Kan hatte dieses Gesetz als eine von drei Bedingungen vorgesehen, um sich von der Spitze des Staates zurückzuziehen.

Die anderen beiden Voraussetzungen sind bereits erfüllt: die Schaffung eines zusätzliches Extrahaushalt zum Wiederaufbau des Landes nach Erdbeben-, Tsunami- und Atomkatastrophe, sowie die Ermächtigung der Regierung, zur Finanzierung des Haushalts neue Staatsanleihen auszugeben.

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