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09.09.2012

20:45 Uhr

Kehrtwende bei Romney

Gesundheitspolitik treibt den US-Wahlkampf an

Wird letztlich die Gesundheitspolitik den Wahlkampf in den USA entscheiden? Während Präsident Obama in die Offensive geht, entscheidet sich sein Herausforderer Mitt Romney überraschend für eine Kehrtwende.

Mitt Romney will die „Obamacare“ durch seinen eigenen Plan ersetzen. Reuters

Mitt Romney will die „Obamacare“ durch seinen eigenen Plan ersetzen.

OrlandoDie schlechte Wirtschaftslage ist seine Achillesferse, nun versucht US-Präsident Barack Obama im Wahlkampf mit seiner Gesundheitsreform zu punkten. In die Hand spielt ihm dabei eine neue Studie, wonach künftige Rentner bei einer Umsetzung der Vorstellungen von Obamas republikanischem Herausforderer, Mitt Romney, zu Medicare tiefer in die Tasche greifen müssten. Die Studienergebnisse dürfte Obama am Sonntag auch bei seinem Wahlkampf in Florida, einem potenziell wahlentscheidenden Swing State mit mehr alten Menschen als in jedem anderen US-Staat, für sich nutzen.

Der Studie David Cutlers zufolge muss ein Durchschnittsverdiener, der 2023 in Rente geht, danach in seinem Ruhestand fast 60.000 Dollar (47.000 Euro) mehr für seine Gesundheitsversorgung ausgeben, sollten Romneys Vorstellungen zu Medicare umgesetzt werden. 2030 - also für die heute 48-Jährigen - seien es sogar 124.600 Dollar.

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Romney und sein Vizepräsidentschaftskandidat Paul Ryan wollen das mit Gutscheinen abmildern. Obama sagte dazu bei seiner Wahlkampftour durch Florida - einem Staat mit einem hohen Anteil älterer Menschen - er werden Medicare niemals in ein Gutscheinsystem umwandeln lassen. "Ich glaube, das kein Amerikaner in seinen goldenen Jahren der Gnade von Versicherungsgesellschaften ausgeliefert sein darf", sagte er in Kissimmee. Vizepräsident Joe Biden nannte den republikanischen Plan in Ohio "Vouchercare".

Unterdessen machte Romney bei der Gesundheitsreform eine überraschende Kehrtwende. Mindestens zwei Kernpunkte des von der Obama-Regierung vorgesehenen Umbaus des US-Gesundheitswesens will er offenbar beibehalten. In der NBC-Nachrichtensendung "Meet the Press" sagte Romney am Sonntag zwar, er werde die "Obamacare" durch seinen eigenen Plan ersetzen, fügte aber hinzu: "Und selbst in Massachusetts, als ich Gouverneur war, befasste sich unser Plan dort mit Vorerkrankungen und jungen Menschen."

Republikaner gegen Obama

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Er werde sicherstellen, dass diejenigen mit Vorerkrankungen Versicherungsschutz bekämen. Dass Versicherungsunternehmen Kunden mit Vorerkrankungen nicht mehr ablehnen und junge Menschen bis zum Alter von 26 Jahren über ihre Eltern versichert bleiben dürfen, sind zwei Eckpfeiler der "Obamacare".

Obama Parteitagsrede

Schicksalswahl

„...wenn alles gesagt und getan ist - wenn Ihr diesen Wahlzettel ...in die Hand nehmt -, dann werdet Ihr es mit der klarsten Wahl...seit Generationen zu tun haben. In den nächsten Jahren werden große Entscheidungen in Washington getroffen werden, über Jobs und die Wirtschaft, Steuern und Defizite, Energie und Bildung, Krieg und Frieden - Entscheidungen, die auf Jahrzehnte hinaus große Auswirkungen auf unser Leben und das Leben unserer Kinder haben werden.“

Schicksalswahl II

„Es wird eine Wahl zwischen zwei verschiedenen Wegen für Amerika sein...Eine Wahl zwischen zwei fundamental verschiedenen Visionen für die Zukunft.“

„Aber Du musst das wissen, Amerika: Unsere Probleme können gelöst werden. Unsere Herausforderungen können bewältigt werden. Der Weg, den wir bieten, mag härter sein, aber er führt zu einem besseren Ort. Und ich bitte Euch, diese Zukunft zu wählen...“

Über die Republikaner

Unsere Freunde auf dem republikanischen Parteitag waren mehr als glücklich, über alles zu sprechen, das nach ihrer Ansicht falsch läuft mit Amerika. Aber sie haben nicht viel darüber zu sagen gehabt, wie sie es richtig machen würden. Sie wollen Eure Stimme haben, aber sie wollen nicht, dass Ihr ihren Plan kennt. Und das liegt daran, dass alles, was sie zu bieten haben, das gleiche Rezept ist, das sie in den vergangenen 30 Jahren gehabt haben.“

Appell an die Geduld

„Ich will nicht so tun, als ob der Weg, den ich anbiete, schnell oder leicht ist. Das habe ich nie getan. Ihr habt mich nicht gewählt, damit ich Euch sage, was Ihr hören wolltet. Ihr habt mich gewählt, damit ich Euch die Wahrheit sage. Und die Wahrheit ist, es wird für uns mehr als einige wenige Jahre dauern, um die Herausforderungen zu bewältigen, die sich über Jahrzehnte hinweg aufgebaut haben.“

Appell an die Geduld II

„Wenn Du an ein Land glaubst, in dem jeder eine faire Chance erhält, und jeder seinen fairen Beitrag leistet, und jeder sich an dieselben Regeln hält, dann brauche ich diesen November Deine Stimme...Ja, unsere Straße ist länger - aber wir reisen gemeinsam auf ihr. Wir kehren nicht um. Wir lassen niemanden zurück. Wie ziehen einander hoch. Wir gewinnen Stärke aus unseren Siegen, und wir lernen aus unseren Fehlern. Aber wir behalten unsere Augen auf jenen fernen Horizont gerichtet...in dem Wissen, dass wir wirklich gesegnet sind, Bürger der größten Nation auf der Erde zu sein. “

Außenpolitik

„In einer Welt neuer Bedrohungen und neuer Herausforderungen könnt Ihr eine Führung wählen, die geprüft worden ist und sich bewährt hat....Aber trotz aller Fortschritte, die wir erzielt haben, bleiben Herausforderungen...Mein Kontrahent und sein Vizekandidat sind Neulinge in der Außenpolitik...sie wollen uns in eine Ära des Getöses und der Schnitzer zurückbringen, die Amerika bereits so viel gekostet haben.“

Selbstkritik

„Ich bin nicht länger nur ein Kandidat. Ich bin der Präsident...Und während ich stolz auf das bin, was wir gemeinsam erreicht haben, bin ich mir weitaus stärker meiner eigenen Fehler bewusst...Aber ich habe nie größere Hoffnungen für Amerika gehabt. Nicht, weil ich glaube, dass ich alle Antworten habe...Ich bin hoffnungsvoll wegen Euch.“

Zwar hatte Romney als Gouverneur von Massachusetts eine Gesundheitsreform durchgesetzt, die der der Obama-Regierung in vielen Punkten ähnelt. Während des Wahlkampfs hatte Romney aber wiederholt erklärt, die "Obamacare" komplett rückgängig zu machen, sollte er ins Weiße Haus einziehen.

Von

dapd

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