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02.10.2013

14:27 Uhr

Kehrtwende in Rom

Berlusconi kapituliert

VonKatharina Kort

Die Krise ist abgewendet: Berlusconi gibt dem Druck aus den eigenen Reihen nach und unterstützt bei der Vertrauensabstimmung Ministerpräsident Letta. Es ist eine krachende Niederlage für den Cavaliere. Ein Kommentar.

Die parteiinterne Niederlage wiegt für Silvio Berlusconi schwer. dpa

Die parteiinterne Niederlage wiegt für Silvio Berlusconi schwer.

Ja, Nein, Doch, Doch nicht. Silvio Berlusconi spricht dem amtierenden Premierminister Enrico Letta das Vertrauen aus. Viel Lärm um nichts also? In diesen Tagen hat der verurteilte Anführer der PdL-Partei fast im Stundenrhythmus seine Strategie geändert. Erst am Montag ließ er seine Minister offiziell den Rücktritt einreichen.

Als er dann am Dienstag merkte, dass es einige Dutzend Parlamentarier ernst meinen mit der Abspaltung, lenkte er ein und ließ durchblicken, dass er vielleicht doch nicht die Regierung stürzt. Dann, am heutigen Mittwochmorgen wieder ein klares Nein zum Vertrauensvotum und Schelte für die Abtrünnigen und schließlich am Mittag, am Ende seiner Rede im Senat, die er eigentlich gar nicht halten wollte: ein Ja.

Katharina Kort

Katharina Kort ist Handelsblatt-Korrespondentin in New York.

Während sich mit dem nun sehr wahrscheinlichen positiven Vertrauensvotum formell nichts an der Regierungskoalition ändert, ist es für Silvio Berlusconi eine tiefe Niederlage. Er musste eingestehen, dass er in seiner Partei nicht mehr die Gefolgschaft hat, auf die er sich zu stützen glaubte. Die Namen der Verräter – oder unabhängigen Köpfe – sind nun offiziell. Und dazu gehört auch der einstige Ziehsohn und Vizepremier Angelino Alfano. Ein schwerer Schlag für den einst Allmächtigen.

Berlusconi ist angeschlagen. Ob nun auch das Parlament ihm in den kommenden Tagen den Sitz offiziell entzieht, weil er als Verurteilter nicht mehr im Senat sitzen darf,  spielt dabei keine Rolle mehr. Das hätte innerhalb von wenigen Wochen ohnehin das Gericht erledigt. 

Berlusconi hat nicht umsonst seinen Wohnsitz in den Palazzo Grazioli nach Rom verlagert. Er hat sich innerlich schon auf den Hausarrest eingestellt. Aber er wollte eine öffentliche Protestaktion. Doch die entpuppte sich als öffentlicher Flop.

Aber auch für Letta ist es ein schlechtes Ergebnis. Die PdL hat sich nicht gespalten und Letta muss jetzt weiter mit Berlusconis Flügel regieren und nicht nur mit jenen, die ihm den Rücken kehren. Das wäre leichter gewesen.

Und wer weiß, wann Berlusconi das nächste Mal den Stecker ziehen will? Das kann er auch aus dem Hausarrest im Regieraum des Palazzo Grazioli.

Italien – Letta gewinnt Vertrauensabstimmung

Eine Abstimmung nicht gegen jemanden, sondern für Italien!

Italien – Letta gewinnt Vertrauensabstimmung: Eine Abstimmung nicht gegen jemanden, sondern für Italien!

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Kommentare (10)

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nunja

02.10.2013, 14:46 Uhr

Von einer Kapitulation B's kann imao derzeit absolut nicht die Rede sein: die Vorläufigkeit seines Rückzuges kann und sollte nicht übersehen werden.

Account gelöscht!

02.10.2013, 14:57 Uhr

Jetzt hat er sich eine Bunga Bunga-Einlage wohl verdient.

Deal

02.10.2013, 15:10 Uhr

Da ist bestimmt etwas ausgehandelt worden, was auch Berlusconi zu Gute kommt. Zustimmung für Haftverschonung etc. Sicher werden sich die Eurofanatiker schon einen Deal ausgedacht haben, damit Italien nicht ins Chaos stürzt. Das wäre für die Eurofanatiker brandgefährlich und so wird man Druck ausgeübt haben auf die italienische Justiz. Damit man Berlusconi verschont, wenn dafür sorgt, dass Italien regierungsfähig bleibt. Damit das nicht auffällt sollten eben erst die Minister seiner Partei der Regierung ihre Unterstützung zusichern. Und nun muss Berlusconi gezwungener Maßen auch zustimmen, weil er den Rückhalt in der eigenen Partei verliert. So fädelt man das geschickt ein ! Und so kann man den Kuhhandel, der bestimmt stattgefunden hat, schön verschleiern !!

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