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02.03.2012

08:19 Uhr

Keine Opposition

Iraner wählen neues Parlament

Die Parlamentswahlen im Iran sind vor allem Schauplatz für Machtkämpfe im konservative Lager. Sie könnten den Weg bereitet für einen Nachfolger Ahmadinedschads. Eine echte Opposition gibt es im Iran nicht mehr.

Iraner warten vor einem Wahllokal in Teheran. AFP

Iraner warten vor einem Wahllokal in Teheran.

TeheranIm Iran haben am Freitagmorgen Parlamentswahlen begonnen. Es sind die ersten Wahlen seit der umstrittenen Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad im Juni 2009 und der anschließenden Niederschlagung der Protestbewegung. Da es eine echte Opposition im Iran nicht mehr gibt, ist die Wahl vor allem ein Schauplatz für die Machtkämpfe im konservativen Lager. Der politische Kurs des Landes wird sich zwar nicht ändern, aber es könnte der Weg bereitet werden für einen Nachfolger von Ahmadinedschad bei der Wahl 2013.

Das iranische Fernsehen sendete am früheren Morgen live aus mehreren Wahllokalen in der Hauptstadt Teheran. Gezeigt wurden lange Schlangen von Menschen, die auf die Stimmabgabe warteten. Mehr als 48 Millionen Iraner sind wahlberechtigt. Sie entscheiden über 290 Abgeordnetenmandate. Eine hohe Wahlbeteiligung würde als Zustimmung zum herrschenden politischen System und der Macht der islamischen Geistlichen gesehen werden.

Das iranische Parlament hat zwar mehr Macht als die meisten sonstigen Volksvertretungen im Nahen und Mittleren Osten, aber doch keinen direkten Einfluss auf die Entscheidung des geistlichen Führers Ajatollah Ali Chamenei. Auch fehlt eine Kontrolle über wichtige Machtorgane, die ihm unterstehen, etwa die Revolutionsgarden.

Von

dapd

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