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01.08.2016

15:28 Uhr

Keine Unabhängigkeit von Katalonien

Spanisches Verfassungsgericht hebt Trennungsbeschluss auf

Die Abspaltung Kataloniens von Spanien ist vorerst gestoppt. Das spanische Verfassungsgericht hat einen entsprechenden Beschluss des katalonischen Parlaments aufgehoben – und droht auch mit strafrechtlichen Konsequenzen.

Bei den Regionalwahlen im Herbst 2015 hatten die separatistischen Parteien klar gewonnen und den Triumph als „Mandat zur Unabhängigkeit“ interpretiert. Das spanische Verfassungsgericht schob diesem Vorhaben einen Riegel vor. dpa

Katalonien bleibt Teil von Spanien

Bei den Regionalwahlen im Herbst 2015 hatten die separatistischen Parteien klar gewonnen und den Triumph als „Mandat zur Unabhängigkeit“ interpretiert. Das spanische Verfassungsgericht schob diesem Vorhaben einen Riegel vor.

MadridDas Verfassungsgericht hat in Spanien einen Unabhängigkeitsbeschluss des katalanischen Parlaments aufgehoben. In ihrer Mitteilung an das Parlament in Barcelona warnten die Richter am Montag vor Sanktionen im Fall des Ungehorsams, wie die staatliche Nachrichtenagentur efe unter Berufung auf Justizkreise berichtete. Gemäß Gesetz können Amtsenthebungen – etwa von Parlamentspräsidentin Carme Forcadell und anderen separatistischen Politikern – sowie strafrechtliche Maßnahmen durchgesetzt werden.

Ungeachtet eines früheren Vetos der Verfassungsrichter hatte das Parlament in Barcelona vorige Woche die Trennungsbestrebungen fortgesetzt und eine „einseitige Abspaltung“ ohne Verhandlungen mit der Zentralregierung beschlossen, die unter anderem die Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung vorsah.

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Die Fronten zwischen den Parteien sind weiter so verhärtet, dass unklar ist, wie es dem Wahlsieger Mariano Rajoy gelingen soll, eine Regierung zu bilden. Den Auftrag des Königs dazu hat er heute zumindest angenommen.

Abgeordnete der katalanischen Opposition sprachen von einem „Putsch gegen die Demokratie“, die Zentralregierung rief die Richter an. Madrid hatte mehrfach betont, man werde eine Trennung der wirtschaftsstärksten Region unter keinen Umständen zulassen.

Bei den Regionalwahlen im Herbst 2015 hatten die separatistischen Parteien klar gewonnen und den Triumph als „Mandat zur Unabhängigkeit“ interpretiert. Die Regionalregierung von Carles Puigdemont hatte bis zuletzt bekräftigt, man halte an den Plänen zur Verwirklichung der Trennung bis Mitte 2017 fest.

Von

dpa

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