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24.02.2015

23:01 Uhr

Keystone XL

Obama legt Veto gegen Ölpipeline ein

Seit mehr als fünf Jahren streiten US-Politiker über den Bau der Pipeline Keystone XL, die aus Teersand gewonnenes Öl von Kanada nach Nebraska leiten soll. Der Kongress stimmte zu - doch Obama stoppt das Vorhaben.

Untersuchung der Regierung

Obama legt Veto ein gegen Erdöl-Pipeline

Untersuchung der Regierung: Obama legt Veto ein gegen Erdöl-Pipeline

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WashingtonUS-Präsident Barack Obama hat wie angekündigt sein Veto gegen ein vom Kongress verabschiedetes Gesetz zum Bau der Ölpipeline Keystone XL eingelegt. Das Parlament versuche, eine Überprüfung der Pläne für die rund 1900 Kilometer lange Leitung von Kanada in den Bundesstaat Nebraska durch die Regierung zu umgehen, schrieb Obama am Dienstag als Begründung, wie das Weiße Haus mitteilte.

Ölpipeline: Kongress schickt Keystone-Gesetz an Obama

Ölpipeline

Kongress schickt Keystone-Gesetz an Obama

Der US-Kongress hat das umstrittene Keystone-Gesetz gebilligt, nun ist Präsident Barack Obama am Zug. Er kann das umstrittene Öl-Vorhaben mit seiner Unterschrift in Kraft setzen – oder sein Veto einlegen.

Der grenzüberschreitende Bau könne Auswirkungen auf nationale Interessen der USA haben, darunter auf die Sicherheit der Bürger und den Umweltschutz. Daher dürfe der Prüfprozess der Behörden nicht einfach abgekürzt werden. Das Projekt war vor einigen Wochen in beiden Kongresskammern mit deutlicher Mehrheit genehmigt worden.

Es handelt sich erst um das dritte Veto in der sechsjährigen Amtszeit Obamas. Der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, John Boehner, hatte das Keystone-Gesetz am 13. Februar unterzeichnet. Obama hatte anschließend laut Verfassung zehn Tage Zeit, Sonntage ausgenommen, um sein Veto einzulegen.

Seine Entscheidung kann nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit in Senat und Repräsentantenhaus überstimmt werden. Dazu fehlen den Republikanern nach derzeitigem Stand aber die nötigen Abweichler aus den Reihen von Obamas Demokraten.

Die US-Politik streitet seit mehr als fünf Jahren über die Pipeline. Durch sie soll aus Teersand gewonnenes Öl aus dem nördlichen Nachbarland zur Golfküste gepumpt werden. Unterstützern zufolge werden durch den Bau der Pipeline 40.000 neue Jobs geschaffen und die Unabhängigkeit im Energiebereich steigt. Naturschützer befürchten dagegen schädliche Auswirkungen für die Umwelt.

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