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09.03.2003

17:19 Uhr

Knappes Ergebnis

Malteser stimmen EU-Beitritt zu

Mit knapper Mehrheit haben die Malteser dem EU- Beitritt ihres Landes zugestimmt. Nach inoffiziellen Ergebnissen vom Sonntag stimmten bei dem Urnengang am Samstag rund 53 % der Wahlberechtigten der EU-Mitgliedschaft zu. Der Rest stimmte dagegen oder ungültig.

HB/dpa VALLETTA. „Das ist eine großartige Nachricht für Malta“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident Lawrence Gonzi von der regierenden Nationalistischen Partei. Tausende von Menschen feierten in den Straßen mit maltesischen und europäischen Fahnen den Sieg der Beitrittsbefürworter.

Als erstes von insgesamt zehn Ländern, deren künftige EU- Mitgliedschaft gebilligt worden war, hatte Malta das erforderliche Referendum angesetzt. Die weiteren Länder sind Polen, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Slowenien, Lettland, Estland, Litauen und Zypern. Als Termin für die Erweiterung der EU auf 25 Mitglieder ist der 1. Mai 2004 vorgesehen. Auch die Parlamente der derzeitigen EU-Mitglieder müssen der Aufnahme der neuen Mitglieder noch formell zustimmen.

Knapp 300 000 Malteser waren wahlberechtigt. 91 % von ihnen gaben ihre Stimme ab. Letztlich war die Zahl der Befürworter um 19 000 größer als jene der Gegner. Die Auszählung gestaltete sich langwierig, weil nach Wahlschluss am Samstagabend zunächst alle Stimmen zur Auszählung in die Wahlzentrale nach Valletta gebracht werden mussten. Malta besteht aus zwei größeren und einer kleinen Insel. Mit nur rund 315 Quadratkilometern Größe wird das vor allem vom Tourismus lebende Land Luxemburg als kleinsten EU-Staat ablösen.

Die nationalistische Regierung von Ministerpräsident Eddie Fenech Adami hatte im Wahlkampf den Beitritt als unabdingbar für die Zukunft des Landes im Zeitalter der Globalisierung bezeichnet. Die sozialistische Opposition warnte hingegen vor dem Verlust der Neutralität des Landes und vor verstärktem Zustrom ausländischer Arbeitnehmer.

Die EU hatte Malta bei den Beitrittsverhandlungen zahlreiche Zugeständnisse gemacht. So muss das geltende Abtreibungsverbot nicht geändert werden. Zudem wurden zahlreiche Übergangsbestimmungen festgelegt. Bürger anderer EU-Staaten müssen etwa in den ersten sieben Jahren der EU-Mitgliedschaft um Bewilligung ersuchen, um sich auf Malta niederlassen zu können.

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