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13.08.2015

12:20 Uhr

Koalitionsbildung in der Türkei

Erdogan will nicht

VonOzan Demircan

„Es ist kein politischer Selbstmord, wenn die Gespräche scheitern“: Der Satz des türkischen Präsidenten Erdogan sagt alles: Er will keine Große Koalition für seine ehemalige Partei AKP. Damit rücken Neuwahlen näher.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hält nichts von einer Großen Koalition. dpa

Recep Tayyip Erdogan

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hält nichts von einer Großen Koalition.

IstanbulSie haben wochenlang umsonst verhandelt. Als Präsident Recep Tayyip Erdogan gestern Abend das Podium verlässt, ist die Sache klar: Mit der Bildung einer Großen Koalition in der Türkei rechnet niemand mehr. Ein einziger Satz von Erdogan reichte dazu aus: „Es ist kein politischer Selbstmord, wenn die Gespräche scheitern.“

Gerichtet waren diese Worte an seinen politischen Freund Ahmet Davutoglu, der in den vergangenen Wochen Koalitionsgespräche mit der zweitgrößten Partei CHP geführt hatte. Für die CHP scheint die Sache bereits erledigt. „Die AKP will keine Regierung mit uns bilden“, sagte ein Patei-Funktionär, der an den Verhandlungen teilgenommen hatte. „Wir sagen ‚lass uns das Land gemeinsam führen‘, und sie antworten: ‚Nein, stört uns nicht.‘“

Auch der Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu, der federführend mit AKP-Chef Ahmet Davutoglu verhandelt, hat die Hoffnung bereits aufgegeben: „Es wird keine Koalition geben“, sagte er am Mittwochabend bei einem Gespräch mit Industrievertretern.

Seiner Meinung nach ist die von vorneherein negative Haltung Erdogans daran schuld. Erdogan hatte die AKP selbst mitgegründet und 2003 an die Regierung gebracht. Bei den Parlamentswahlen im Jahr 2011 bekamt die Partei 327 von 550 Sitzen, eine komfortable Mehrheit. Mit der Wahl zum Präsidenten im August 2014 musste Erdogan aus der Partei austreten, ist ihr jedoch immer noch verbunden.

Türken in Deutschland

Wahlen in der Türkei

Der türkische Staatspräsident wird erstmals direkt vom Volk gewählt. Nach Angaben des Zentrums für Türkeistudien sind 2,7 Millionen türkische Staatsbürger im Ausland wahlberechtigt.

Wahlberechtigte Türken in Deutschland

Mehr als die Hälfte der im Ausland leben Türken wohnen in Deutschland. Insgesamt gibt es in der Bundesrepublik knapp 1,6 Millionen Menschen mit türkischer Staatsangehörigkeit. Gut 200 000 von ihnen sind unter 20 Jahre alt.

Die Zeit der Gastarbeiter

Im Jahr 1961 trat das Anwerbeabkommen mit der Türkei in Kraft, erste „Gastarbeiter“ von dort kamen in die Bundesrepublik. Bis zum Anwerbestopp 1973 bewarben sich 2,7 Millionen Türken um einen Arbeitsplatz, bis zu 750 000 von ihnen kamen dann nach Deutschland.

Wie viele Türken leben in Deutschland?

Heute leben insgesamt drei Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln in der Bundesrepublik (Stand: 2012). Im vergangenen Jahr ließen sich etwa 28 000 Türken einbürgern.

Deutsch-türkischer Wirtschaftsmotor

Etwa 90 000 deutsch-türkische Unternehmer erwirtschaften mehr als 40 Milliarden Euro im Jahr.

Was seine Politik angeht, ist das Land jedoch tief gespalten. Während Erdogan ein präsidiales System einführen will, um seine Macht zu festigen, besteht die Opposition auf das alte Parlamentssystem. Gleichzeitig hat die Türkei während seiner Amtszeit als Regierungschef einen beispiellosen wirtschaftlichen Aufstieg hinter sich gebracht. Quer durch alle sozialen Schichten gibt es daher eine Reihe Befürworter seiner Politik und eine breite Opposition, die sich gegen ihn stellt.

Bei den Parlamentswahlen am 7. Juni dieses Jahres errang die AKP zwar wieder die Mehrheit, allerdings keine absolute wie davor. Das lag vor allem daran, dass die neue „Demokratische Partei der Völker“ (Halklarin Demokratik Partisi, HDP) mit rund 13 Prozent den Sprung ins Parlament schaffte. In der Folge musste Erdogan voller Wut seine AKP damit beauftragen, Koalitionsgespräche zu führen. Heute um 13 Uhr deutscher Zeit sollen die Parteien das Ergebnis der Verhandlungen bekanntgeben.

Davutoglu kündigte in einem Gespräch mit Journalisten an, niemand solle eine „historische Entscheidung“ erwarten. Beobachter werten das als Absage. Wenn die Gespräch heute auch offiziell scheitern, kann der Präsident ab kommender Woche Neuwahlen ausrufen. Diese müssen binnen 90 Tagen stattfinden.

Kommentare (3)

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Herr Vitto Queri

13.08.2015, 12:46 Uhr

>> Erdogan will nicht >>

Erdogan ist auf die AMIs reingefallen und ist auch dabei, die Türkei zu destabilisieren !

Sein militärisches Engagement im Namen der amerikanischen Antiterrorbekämpfung wird das Land spalten, die Kurden militarisieren und in der Türkei einen Bürgerkrieg anzetteln.

Die zur Zeit laufende Flüchtlingswelle sind nur die ersten Blüten : die Früchte , mit ZIG Millionen Flüchtlingen, stehen noch an und werden nach Europa einbrechen !

Beitrag von der Redaktion editiert. Bitte bleiben Sie sachlich.

Herr Vitto Queri

13.08.2015, 15:08 Uhr

Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

Herr Teito Klein

13.08.2015, 17:04 Uhr

Erdogan will nicht
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Sultan Erdogan will die Alleinherrschaft und ein präsidiales System, welches seine Macht vergrößert.
Das geht nicht in einer Koalition. Deshalb hat er diese von vorneherein ausgeschlossen und auf Neuwahlen hingearbeitet.
Er hofft wieder auf eine absolute Mehrheit. Deshalb auch sein Kampf gegen die Kurden.

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