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19.05.2015

18:24 Uhr

Köln korrigiert Ergebnis der Kommunalwahl

Do laachs de disch kapott

Zum Kaputtlachen ist dieser Tag für die SPD in Köln nicht. Denn ein Jahr nach der Kommunalwahl verliert Rot-Grün die Mehrheit im Rat – weil Stimmen vertauscht wurden. Auch der Oberbürgermeisterkandidat fliegt raus.

Jecke Tage – in Köln gibt es diese nicht nur an Karneval. dpa

Karneval in Köln

Jecke Tage – in Köln gibt es diese nicht nur an Karneval.

KölnSpötter sagen, das gibt es nur in Köln: Ein Jahr nach der Kommunalwahl muss das Ergebnis korrigiert werden – weil in einem Wahlbezirk Stimmen von CDU und SPD vertauscht wurden. Was gravierende Folgen für die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat hat. Denn nach einer Neuauszählung verlieren SPD und Grüne ihre hauchdünne Ein-Stimmen-Mehrheit.

Die CDU hatte die punktuelle Neuauszählung gerichtlich erstritten, nachdem es Hinweise auf Fehler bei der Auszählung im Mai 2014 gegeben hatte. Die Christdemokraten befürchteten, dass Stimmen für CDU und SPD fehlerhaft – nämlich vertauscht – übertragen wurden. Die SPD hatte damals im Bezirk Rodenkirchen vorne gelegen.

Nach der heutigen Neuauszählung der rund 700 Stimmen im Briefwahlbezirk 20874 steht fest: Der Verdacht der CDU war nicht unbegründet. Die neue Auszählung kommt auf einen satten Vorsprung für die CDU, die 297 Stimmen erhält. Die SPD kommt nur auf 176 der insgesamt 703 gültigen Stimmen, wie Wahlleiterin Agnes Klein als vorläufiges amtliches Ergebnis mitteilt.

Die Stadt geht nun auch davon aus, dass die Stimmen bei der Ergebnisfeststellung seinerzeit vertauscht wurden. So erhält die CDU ein zusätzliches Mandat im Rat und die SPD muss entsprechend eines abgeben. Ausgerechnet Jochen Ott – der im September für die SPD neuer Oberbürgermeister der Domstadt werden möchte – muss seinen Platz im Stadtrat räumen.

SPD und Grüne haben nun zusammen 45 von 90 Sitzen – brauchen folglich die Unterstützung einer weiteren Partei oder Gruppierung im Rat. Die Parteien müssen Verhandlungen für ein neues politisches Bündnis aufnehmen. Der Kölner SPD-Fraktionschef Martin Börschel sagte, man wolle die seit Mai 2014 noch nicht abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen mit den Grünen weiterführen. Zugleich sei die SPD – um zu möglichst breiten Mehrheiten zu kommen – offen für Gespräche mit allen anderen demokratischen Fraktionen und Gruppen im Rat.

Die CDU feiert ihren Coup dennoch und hofft auf mehr Einfluss auf die Stadtpolitik. Allerdings ist die Partei auch mit einem Sitz mehr weiterhin weit davon entfernt, die Macht zu übernehmen. Zusammen mit der FDP kommt das bürgerliche Lager gerade mal auf ein Drittel der Mandate in Köln.

Von

dpa

Kommentare (1)

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Herr Peter Noack

20.05.2015, 07:46 Uhr

Wahlfälschung nur so aus Versehen? So einfach ist das? Sind wir denn eine Bananenrepublik oder ist das eine Beleidigung der Früchte? Soll man einen Besen fressen, wenn der Mandatsverlierer nicht der neue Oberbürgermeister wird? Traut sich die SPD mit diesem Kandidaten zur Wahl?
Ein Erdbeben hat stattgefunden und niemands hats gemerkt?

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