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14.10.2011

16:38 Uhr

Kommentar

Die zornigen Kinder der Revolution

VonJosef Joffe

Nach der Arabellion in Ägypten und Libyen brechen über lange Zeit verdeckte Konflikte auf. Nun kämpfen die Revolutionäre gegeneinander. Und die Demokratie lässt auf sich warten.

Josef Joffe ist Mitherausgeber der Zeitung „Die Zeit “. picture-alliance / ZB

Josef Joffe ist Mitherausgeber der Zeitung „Die Zeit.

Wie geht es dem arabischen Frühling? Der Jahreszeit gemäß: herbstlich. Am Sonntag und Montag starben 26 Menschen in Kairo im Gewehrfeuer oder unter den Rädern der Militärfahrzeuge. Die meisten Opfer waren Christen. Die uralten Spannungen zwischen Kopten und Muslimen hatten sich in der blutigsten Straßenschlacht seit dem Sturz des ehemaligen Präsidenten Hosni Mubarak im Februar entladen.

Der Konflikt war jahrzehntelang von der Diktatur unterdrückt worden; jetzt kam, was kommen musste. Die Islamisten wollen zeigen, wer Herr im künftigen Hause ist; die Kopten, dass sie nicht wehrlos sind. Aber sie sind es - eine winzige Minderheit von zehn Prozent.

Sofort entflammen die Verschwörungstheorien, zumal es nicht klar ist, wer wann mit wem und gegen wen kämpfte. Hatte das ägyptische Militär den Mini-Bürgerkrieg angezettelt, um sich als Retter der Nation zu präsentieren? Sicherlich nicht, aber es gilt stets: „Cui bono?“ Essam Sharaf, der Premier, munkelte alsgleich von „Plänen, den Staat zu zerschlagen“. Das Regime wird über den Gewaltausbruch nicht unglücklich gewesen sein. Wieder kann es beweisen: „Ohne uns herrscht das Chaos!“

Diktatoren-Dämmerung in Arabien

Ägypten

Nach tunesischem Vorbild demonstrierten am 25. Januar 2011 im ganzen Land Zehntausende. Husni Mubarak wurde am 11. Februar nach 30 Jahren im Amt gestürzt, das Militär übernahm die Macht. Mubarak soll für den Tod von 846 Menschen während der Proteste mitverantwortlich sein und muss sich seit August in Kairo vor Gericht verantworten.

Viele Ägypter sehen aber ihre Hoffnungen auf einen demokratischen Wandel enttäuscht und gehen wieder auf die Straße. Rund um den Tahrir-Platz in Kairo harren seit Tagen Oppositionelle aus und rufen Parolen gegen die Armee. Das Militär reagiert mit harter Hand. Seit dem 19. November sollen 35 Menschen getötet worden sein. In Ägypten wird am 28. November gewählt.

Syrien

Auch im Polizeistaat des Präsidenten Baschar al-Assad forderten am 18. März 2011 erstmals tausende Demonstranten Reformen. Die Proteste wuchsen, am 22. April verlangten im ganzen Land 100.000 Menschen ein Ende der Gewaltherrschaft. Nach Angaben von Menschenrechtsgruppen töteten Heckenschützen des Sicherheitsapparats mindestens 112 Demonstranten. Seitdem hat sich die Lage zugespitzt, das Regime geht weiterhin hart gegen Oppositionelle vor. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen wurden bisher 3000 Menschen getötet.

Dass der UN-Sicherheitsrat das Regime am 3. August verurteilte, konnte weitere Gewalt nicht verhindern. Um das Blutvergießen zu stoppen, kamen 24. November in Kairo die arabischen Außenminister zu Beratungen über Wirtschaftssanktionen gegen Syrien zusammen.

Jemen

Im Armenhaus der arabischen Halbinsel riefen Demonstranten im Januar 2011 eine Protestbewegung zum Sturz des seit 33 Jahren herrschenden Staatschefs Ali Abdullah Salih ins Leben. Zehntausende gingen auf die Straße, Sicherheitskräfte schossen gezielt auf Demonstranten. Seine Gegner machen Salih seit Beginn der Protestwelle für den Tod von fast 1500 Menschen verantwortlich.

Im Juni hatte der bei einem Anschlag schwer verletzte Präsident sein Land verlassen, war aber im September aus Saudi-Arabien zurückgekehrt. Einen Rücktritt lehnte er bisher immer ab. Am 23. November erklärte er in Saudi-Arabien aber schriftlich seinen Verzicht auf die Macht. Im Gegenzug wird ihm Straffreiheit gewährt. Es wird erwartet, dass Salih ins Exil in die USA geht.

Libyen

Die Protestwelle schwappte am 15. Februar 2011 auch auf Libyen über. In Bengasi kam es zu Zusammenstößen zwischen Aufständischen, Polizei und Anhängern von Machthaber Muammar al-Gaddafi. Blutige Kämpfe folgten, die zum Bürgerkrieg eskalierten. Am 19. März starteten die USA, Frankreich und Großbritannien erste Luftangriffe gegen libysche Militäreinrichtungen. Nach dem Sturm der Rebellen auf die Hauptstadt Tripolis im August blieb der Diktator zunächst verschwunden.

Er wurde erst am 20. Oktober in seiner Heimatstadt Sirte von Rebellen getötet. Der ebenfalls mit internationalem Haftbefehl gesuchte Gaddafi-Sohn Saif al-Islam wurde am 19. November festgenommen und soll nun in Libyen vor Gericht gestellt werden. Die neue Übergangsregierung unter Abderrahim al-Kib soll jetzt den demokratischen Aufbau in Libyen in Angriff nehmen.

Tunesien

Dort wo der Arabischen Frühling begann, ist die Demokratisierung am weitesten vorangeschritten. Vier Wochen nach den ersten freien Wahlen in Tunesien trat erstmals die verfassungsgebende Versammlung zusammen - begleitet von hunderten Pro-Demokratie-Demonstranten. Die Ennahda-Bewegung um Rachid Ghannouchi hatte die Wahlen am 23. Oktober mit großem Vorsprung gewonnen. Unter dem im Januar gestürzten Präsidenten Zine el Abidine Ben Ali galt sie als extremistisch und war verboten. Nach 23 Jahren an der Macht war Ben Ali im Januar ins saudische Exil geflohen.

Seine Abdankung hat das Militär schon mehrfach verschoben, die Parlamentswahlen auf März. Und die Präsidentschaftswahlen? Erst einmal gar keine, das Notstandsrecht bleibt bestehen. Die allmächtige Exekutive wird in den nächsten zwei Jahren gewiss Uniform tragen. Immerhin gibt es in Ägypten noch eine intakte Zentralgewalt.

Blicken wir nun nach Westen, nach Libyen. Dort eskaliert der Machtkampf nicht zwischen Sekten, sondern zwischen den Siegern. Auch das war zu erwarten: der Konflikt zwischen Islamisten und Weltlichen, Westlern und Ostlern, die aus verschiedenen Richtungen nach Tripolis marschiert waren. Die „Zintanis“, nach ihrer Bastion in den westlichen Bergen benannt, hatten am stärksten im Endkampf gegen Gaddafi geblutet, jetzt fürchten sie die Macht der "Tripolitaner", die sich nach kurzen Kämpfen in der Hauptstadt praktisch an den gedeckten Tisch gesetzt hatten.

Kommentare (1)

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14.10.2011, 16:50 Uhr

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